Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start14.069 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Weiterentwicklung der Armee. Änderung der Rechtsgrundlagen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement VBS.
  • Gegenstand: Weiterentwicklung der Armee.
  • Änderung der Rechtsgrundlagen.
  • Nationalrat 02.12.2015: Nationalrat will 20 Milliarden Franken für die Armee (sda) Auch der Nationalrat steht nun hinter der Armeereform.
  • Ständerat 07.03.2016: Armee bekommt 5 Milliarden Franken pro Jahr (sda) Die Armee soll in den nächsten vier Jahren insgesamt 20 Milliarden Franken bekommen.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Nach Artikel 3 Absatz 3 der Verordnung der Bundesversammlung über die Redaktionskommission vom 3. Oktober 2003 sind erhebliche Textänderungen in jedem Rat durch eine Vertreterin oder einen Vertreter der …»

Auszug

«Nach Artikel 3 Absatz 3 der Verordnung der Bundesversammlung über die Redaktionskommission vom 3. Oktober 2003 sind erhebliche Textänderungen in jedem Rat durch eine Vertreterin oder einen Vertreter der Redaktionskommission vor der Schlussabstimmung zu erläutern. Aus Gründen der Transparenz und der Nachvollziehbarkeit…»

18.03.2016, 10:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Nach Artikel 3 Absatz 3 der Verordnung der Bundesversammlung über die Redaktionskommission sind erhebliche Textänderungen in den beiden Räten durch ein Mitglied der Redaktionskommission vor der Schlussabstimmung zu erläutern.»

Auszug

Nach Artikel 3 Absatz 3 der Verordnung der Bundesversammlung über die Redaktionskommission sind erhebliche Textänderungen in den beiden Räten durch ein Mitglied der Redaktionskommission vor der Schlussabstimmung zu erläutern.

18.03.2016, 09:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Le projet est ainsi prêt pour le vote final.»

07.03.2016, 18:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Detailberatung - Discussion par article Titel und Ingress, Art. 1, 2 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Titre et préambule, art.»

Auszug

Detailberatung - Discussion par article Titel und Ingress, Art. 1, 2 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Titre et préambule, art. 1, 2 Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil national Angenommen - Adopté

07.03.2016, 18:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir stimmen über den Nicht-Eintretensantrag der Minderheit Savary ab.»Automatisch übersetzt (Französisch)

07.03.2016, 18:26 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 398 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 03.09.2014 Bundesrat verabschiedet Militärvorlagen Der Bundesrat hat heute die Botschaft zur Weiterentwicklung der Armee (Änderung der Militärgesetzgebung) sowie einen Bericht zur langfristigen Sicherung des Luftraumes zuhanden des Parlaments verabschiedet.123
    + 3 mehr
    • Der Bundesrat schlägt dem Parlament mit der Weiterentwicklung der Armee eine Reduktion des Armeebestandes auf 100'000 Armeeangehörige vor.
    • Die Schlagkraft der Armee soll dabei einerseits mit einer modernen und soliden Ausrüstung, andererseits mit einer höheren Bereitschaft und einer schnelleren Mobilisierung verbessert werden.
    • Die Armee soll flexibel eingesetzt und situationsgerecht auf neue Bedrohungen reagieren können, damit sie ihren Verfassungsauftrag auch in Zukunft erfüllt.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SiK-N, SiK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Gesamtabstimmung abgelehnt: 130 Ja / 34 Nein.14
    + 3 mehr
    • Mit nur 7 Gegenstimmen genehmigte er am Mittwoch die Vorlage, die er letzten Sommer noch abgelehnt hatte.
    • Dabei beschloss er, die Armee ganz von den Sparanstrengungen der nächsten Jahre auszunehmen.
    • Eigentlich hätte Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf die Vorlage vertreten müssen.14
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Armee bekommt 5 Milliarden Franken pro Jahr (sda) Die Armee soll in den nächsten vier Jahren insgesamt 20 Milliarden Franken bekommen.1
    + 3 mehr
    • Das hat der Ständerat am Montag mit 30 zu 10 Stimmen beschlossen.
    • Damit ist die Armeereform unter Dach und Fach.
    • Der Nationalrat hatte dem Zahlungsrahmen bereits zugestimmt.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 130 Ja / 34 Nein / 22 Enth.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Eigentlich hätte Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf die Vorlage vertreten müssen.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Zusammenfassung Botschaft / Bericht

Medienmitteilung

+ 3 weitere Gruppen

Bundesblatt

Verfahren bei Erlassentwürfen

Abstimmungen NR

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Wer & was dazugehört

Quellen 7
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.069 — abgerufen 20.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4
    Gesamtabstimmung — abgerufen 18.6.2015 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩
  5. 5↩
  6. 6↩
  7. 7
    Bundesgesetz über die militärischen Informationssyteme (MIG) — abgerufen 20.11.2026 — BBl 2014 7097
    ↩