Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start14.085 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Massnahmen zur Stärkung der Rolle der Schweiz als Gaststaat

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EDA.
  • Gegenstand: Massnahmen zur Stärkung der Rolle der Schweiz als Gaststaat.
  • Nationalrat 09.03.2015: Gaststaat - Nationalrat für Stärkung des internationalen Genf (sda) Die Rolle der Schweiz als Gaststaat internationaler Organisationen und Konferenzen soll gefördert werden.
  • Ständerat 16.06.2015: Gaststaat - Parlament will internationales Genf stärken (sda) Die Rolle der Schweiz als Gaststaat internationaler Organisationen und Konferenzen soll gestärkt werden.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Art. 2-4 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil national Angenommen - Adopté»

16.06.2015, 11:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich werde probieren, die Weisheit des Bundesrates zu bestätigen.»

Auszug

Ich werde probieren, die Weisheit des Bundesrates zu bestätigen. Zunächst einmal ein Argument, das noch nicht vorgebracht wurde: Das ist die wirtschaftliche Bedeutung des Geschäfts. Es gibt nur schon für den Bund 150 Millionen Franken Steuereinnahmen pro Jahr im internationalen Genf, nur für den Bund.

16.06.2015, 11:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte nur kurz auf das Votum von Herrn Levrat reagieren.»

Auszug

Ich möchte nur kurz auf das Votum von Herrn Levrat reagieren. Ich kann seinen Ausführungen absolut zustimmen, nur ist die Schlussfolgerung nicht zwingend: Man kann natürlich hier auch kürzen und es dem Bundesrat überlassen, diese Kürzung später zu berücksichtigen, wenn er dann eine grössere Sparvorlage bringt.

16.06.2015, 11:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Nur ganz kurz zu diesen 5,8 Millionen Franken: Ich habe einfach gesagt, woher ich diesen Betrag habe, aber selbstverständlich genehmigen wir hier nur einen Rahmenkredit.»

Auszug

Nur ganz kurz zu diesen 5,8 Millionen Franken: Ich habe einfach gesagt, woher ich diesen Betrag habe, aber selbstverständlich genehmigen wir hier nur einen Rahmenkredit. Beantragt sind diese gut 102 Millionen Franken. Der Bundesrat ist ja letztlich frei, wo er kürzen will, er kann die Prioritäten setzen.

16.06.2015, 10:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe nur eine Frage an Herrn Bundesrat Burkhalter.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich habe nur eine Frage an Herrn Bundesrat Burkhalter. Der Minderheitsantrag Germann kürzt beim universellen Ansatz.

16.06.2015, 10:58 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 18 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 19.11.2014 Der Bundesrat verabschiedet die Botschaft über die Massnahmen zur Stärkung der Rolle der Schweiz als Gaststaat Die heute vom Bundesrat verabschiedete Botschaft soll die Rolle der Schweiz als Gaststaat - namentlich über das internationale Genf - nachhaltig festigen und ausbauen.123
    + 3 mehr
    • Die Botschaft sieht vor allem die Verbesserung von Infrastrukturen im Immobilien- und Technologiebereich sowie die Förderung einer besseren Interaktion der internationalen und nationalen Akteure vor.
    • Für die Umsetzung der diesbezüglichen Massnahmen sind zusätzliche Mittel erforderlich.
    • Insgesamt beantragt der Bundesrat für den Zeitraum 2016-2019 117.2 Millionen Franken.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in APK-N, APK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Gaststaat - Nationalrat für Stärkung des internationalen Genf (sda) Die Rolle der Schweiz als Gaststaat internationaler Organisationen und Konferenzen soll gefördert werden.14
    + 3 mehr
    • "Wenn Sie Genf unterstützen, unterstützen Sie die Schweiz." Der Nationalrat stimmte der Vorlage mit 161 zu 18 Stimmen bei 9 Enthaltungen zu.
    • Der Nationalrat hat am Montag zusätzliche Mittel für das internationale Genf gutgeheissen.
    • Darüber muss noch der Ständerat befinden.14
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Gaststaat - Parlament will internationales Genf stärken (sda) Die Rolle der Schweiz als Gaststaat internationaler Organisationen und Konferenzen soll gestärkt werden.1
    + 3 mehr
    • Die kleine Kammer hiess die Vorlage dazu mit 34 zu 4 Stimmen bei 1 Enthaltung gut.
    • Die Rolle als Gaststaat sei fest verankert in der Geschichte der Schweiz, sagte Felix Gutzwiller (FDP/ZH) im Namen der vorberatenden Kommission.
    • Nach dem Nationalrat hat sich am Dienstag auch der Ständerat dafür ausgesprochen.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 161 Ja / 18 Nein / 9 Enth.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Darüber muss noch der Ständerat befinden.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 5
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.085 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩
  5. 5↩