Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start14.098 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 ELG. Anrechenbare Mietzinsmaxima

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EDI.
  • Gegenstand: ELG.
  • Anrechenbare Mietzinsmaxima.
  • Nationalrat 22.09.2015: Ergänzungsleistungen - Nationalrat will höhere Beiträge an Miete für EL-Bezüger Bezüger von Ergänzungsleistungen zur AHV oder IV sollen künftig mehr Geld für die Wohnungsmiete erhalten.
  • Nationalrat 05.06.2019: Der Nationalrat hat stillschweigend ein Geschäft über die anrechenbaren Mietzinsmaxima bei Ergänzungsleistungen abgeschrieben.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Abgeschrieben - Classé [PAGE 733]»

17.09.2019, 11:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Es ist eine echte Herausforderung, in Ergänzung zum vorliegenden schriftlichen Bericht noch Neuigkeiten zu kommunizieren.»

Auszug

Es ist eine echte Herausforderung, in Ergänzung zum vorliegenden schriftlichen Bericht noch Neuigkeiten zu kommunizieren.

17.09.2019, 11:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission schlägt vor, den Gesetzesentwurf betreffend Gegenstand 14.098, gemäss Artikel 74 Absatz 6 der Parlamentsgesetzgebung, zu klassieren.»Automatisch übersetzt (Französisch)

17.09.2019, 11:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Avete ricevuto un rapporto scritto della commissione. La commissione propone di stralciare dal ruolo l'oggetto 14.098 conformemente all'articolo 74 capoverso 6 della legge sul Parlamento. Abgeschrieben - Classé»

05.06.2019, 18:04 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Eintretensdebatte wird ohne Gegenantrag beschlossen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Wir stimmen über den Mehrheitsantrag der Kommission ab. Die Minderheit Schenker Silvia schlägt vor, den Rückweisungsantrag abzulehnen.

22.09.2015, 14:09 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 28 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 17.12.2014 Höhere anrechenbare Mietzinse in den Ergänzungsleistungen Die Höchstbeträge für die anrechenbaren Mietzinse im Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur AHV/IV sollen angehoben werden, da die Mieten seit der letzten Anpassung 2001 deutlich gestiegen sind.123
    + 3 mehr
    • Der Bundesrat sieht zudem vor, der unterschiedlichen Mietzinsbelastung in den Städten und auf dem Land sowie dem erhöhten Raumbedarf von Familien Rechnung zu tragen.
    • Er hat die Botschaft ans Parlament überwiesen.
    • Mit dem Vorschlag erfüllt er eine Motion des Parlaments.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SGK-N, SGK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Ergänzungsleistungen - Nationalrat will höhere Beiträge an Miete für EL-Bezüger Bezüger von Ergänzungsleistungen zur AHV oder IV sollen künftig mehr Geld für die Wohnungsmiete erhalten.14
    + 3 mehr
    • Der Entscheid fiel mit 97 zu 87 Stimmen bei 4 Enthaltungen - gegen den Willen von FDP und SVP.
    • Diese argumentierten, vor allfälligen Leistungsverbesserungen brauche es eine sorgfältige Gesamtschau.
    • Es dürften nicht Massnahmen vorgezogen werden, die Kosten verursachten, während Elemente, die zur Stabilisierung der Ausgaben führten, auf die lange Bank geschoben würden, sagte Toni Bortoluzzi (SVP/ZH).14
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 87 Ja / 97 Nein / 4 Enth.14
    + 3 mehr
    • Ziel des Vorlage war, dass im Gesetz über die Ergänzungsleistungen zur AHV die Höchstbeträge für die anrechenbaren Mietzinse erhöht werden.
    • Das Anliegen ist in der Zwischenzeit in die Reform des Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen zur AHV eingeflossen und wurde damit gegenstandslos.
    • Die Räte hatten sich im März auf die Reform geeinigt und dabei unter anderem die anrechenbare Mietzinsen erhöht.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Die Räte hatten sich im März auf die Reform geeinigt und dabei unter anderem die anrechenbare Mietzinsen erhöht.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.098 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩