Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start14.3028 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Wirksame Bekämpfung von BSE

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Brigitte Häberli-KollerTGThurgau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, sich bei der Bekämpfung von BSE an die Regeln der OIE (World Organisation for Animal Health) zu orientieren und die Regeln der EU nicht mehr anzuwenden.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Es ist selbstverständlich, dass die optimale Sicherheit und Gesundheit zentral sind.»

Auszug

Ich danke dem Bundesrat für seine Stellungnahme zu meiner Motion. Es ist selbstverständlich, dass die optimale Sicherheit und Gesundheit zentral sind. Man kann aber durchaus diskutieren, wie das genau aussehen kann.

13.06.2014, 12:05 · Amtliches Bulletin · Video

«Le Conseil fédéral propose de rejeter la motion.»

13.06.2014, 12:05 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, sich bei der Bekämpfung von BSE an die Regeln der OIE (World Organisation for Animal Health) zu orientieren und die Regeln der EU nicht mehr anzuwenden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die vorliegende Motion verlangt, dass sich die Schweiz bei der Bekämpfung der Bovinen spongiformen Enzephalopathie (BSE) an den Regeln der OIE (World Organisation for Animal Health) orientiert und die Regeln der EU nicht mehr anwendet.
    • Die OIE legt für den internationalen Handel mit Tieren und tierischen Produkten die sanitarischen Mindestanforderungen fest.
    • Die Mitgliedstaaten der OIE können strengere Massnahmen für den internationalen Handel vorsehen, sofern diese wissenschaftlich begründet sind und keinen diskriminierenden Charakter aufweisen.
    • Für nationale Massnahmen zur Bekämpfung von Tierseuchen macht die OIE keine Vorgaben.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.3028 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩