Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Albert VitaliLULuzern reicht Interpellation ein.
  • Das neue Gesetz für den Kindes- und Erwachsenenschutz ist nun ein Jahr in Kraft.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Das neue Gesetz für den Kindes- und Erwachsenenschutz ist nun ein Jahr in Kraft.1
    + 4 mehr
    • Aus den Gemeinden werden beunruhigende Entwicklungen betreffend Aufwand und Kosten gemeldet.
    • Der Bürokratie-Apparat wurde enorm aufgebläht.
    • Dadurch werden wahrscheinlich die effektiven die budgetierten Kosten in vielen Gemeinden um ein Weites übersteigen.
    • Der Handlungsspielraum für die Behörden sei sehr eng.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Am 1. Januar 2013 ist das neue Kindes- und Erwachsenenschutzrecht in Kraft getreten.1
    + 4 mehr
    • Gleichzeitig haben die neuen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden (KESB) ihre Arbeit aufgenommen.
    • Das neue Recht brachte verschiedene Neuerungen, die vom Gesetzgeber bewusst eingeführt worden sind und die teilweise auch einen (vorhersehbaren) Mehraufwand für die vollziehenden Behörden nach sich gezogen haben.
    • Dazu gehört insbesondere die Vorgabe, dass die KESB als Fachbehörden zu besetzen sind.
    • Auch die stärkere Berücksichtigung der Individualität der einzelnen Fälle mit der Pflicht, neu sogenannte massgeschneiderte Massnahmen zu erlassen, sowie der Ausbau des Rechtsschutzes haben tendenziell zu einer Zunahme der Geschäftslast im Vollzug geführt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.3030 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩