
← Start14.3039 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Fähigkeitsausweise der Car- und Lastwagenchauffeure. Harmonisierung der Ablaufdaten
Erledigt
Eingereicht vonFabio Regazzi
FRMIT
TITessin
Mitunterzeichnende (2)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Fabio Regazzi
FRMIT
TITessin reicht Interpellation ein.
- Ich frage den Bundesrat:1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Ich frage den Bundesrat:1
+ 2 mehr
- Ist er sich der geschilderten Lage, der daraus resultierenden Rechtsunsicherheit und der Notwendigkeit raschen Handelns bewusst?
- Wie ist der aktuelle Stand der Harmonisierungsbestrebungen auf Bundesebene, und ist er in diesem Zusammenhang bereit, den Spielraum des von der Schweiz übernommenen EU-Rechtes (RL 2003/59/EG) analog gewissen EU-Staaten auszuschöpfen?1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat hat von der Problematik Kenntnis.1
+ 4 mehr
- Das Bundesamt für Strassen (Astra) erarbeitet derzeit eine Lösung, die sicherstellt, dass die zwischen dem 1. September 2013 und dem 31. August 2014 besuchten Weiterbildungen angerechnet werden.
- Weiter sollen die Ablaufdaten der Fahrerqualifizierungsnachweise für Personen- und Gütertransporte anlässlich deren Verlängerung per 1. September 2018 bzw. 1. September 2019 harmonisiert werden.
- Das Astra hat die Lösung unter Einbezug der interessierten Organisationen erarbeitet.
- Zurzeit laufen letzte Abklärungen mit den kantonalen Behörden, welche die Lösung umsetzen werden.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört