
← Start14.3046 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Wirkungen der IV-Revision 6a und Folgen für die Betroffenen
Erledigt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Ruth Humbel
RHMIT
AGAargau reicht Interpellation ein.
- Seit dem 1. Januar 2012 ist die IV-Revision 6a in Kraft.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Seit dem 1. Januar 2012 ist die IV-Revision 6a in Kraft.1
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- Ziel der IV-Revision ist es, die Erwerbsfähigkeit von rund 17 000 IV-Rentnerinnen und -Rentnern mit entsprechendem Potenzial zu erhöhen, damit sie in den Arbeitsmarkt integriert werden oder ihre bestehende Tätigkeit ausbauen können.
- Gemäss Schlussbestimmung werden innerhalb von drei Jahren Renten bei pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage überprüft und herabgesetzt oder aufgehoben, sofern die Voraussetzungen nach Artikel 17 Absatz 1 ATSG nicht erfüllt sind.
- Betroffene sollten wieder in den Arbeitsmarkt integriert werden.
- Nach zwei Jahren Umsetzungserfahrung ersuche ich den Bundesrat, über den Stand der Arbeiten und die Erfahrungen in den einzelnen Kantonen Auskunft zu geben:1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- In der Praxis erfordern eingliederungsorientierte Rentenrevisionen sowie Rentenrevisionen gemäss den sogenannten Schlussbestimmungen mehrere komplexe Arbeitsschritte der kantonalen IV-Stellen.1
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- Insbesondere angesichts der Massnahmen zur beruflichen Wiedereingliederung, die mehrere Jahre dauern können, bedarf es einiger Zeit, bevor die Auswirkungen der 6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket (IV-Revision 6a) gemessen werden können.
- Zu den einzelnen Fragen:
- Im Rahmen des Monitorings ist zurzeit eine differenzierte Auswertung zur Überprüfung der Renten im Gang.
- Voraussichtlich vor der Sommerpause 2014 können die ersten Tendenzen der Rentenrevisionen und deren Effekte kommuniziert werden.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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