Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Maria BernasconiGEGenf reicht Interpellation ein.
  • Im EDA wird das Personal, das in einem schwierigen Umfeld tätig ist, in die folgenden drei Kategorien eingeteilt: versetzungspflichtiges Personal, Rotationspersonal der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (Deza) und Personal für die Friedensförderung, die Stärkung der Menschenrechte und die humanitäre Hilfe (Letzteres gehört de jure auch zur Deza).1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Im EDA wird das Personal, das in einem schwierigen Umfeld tätig ist, in die folgenden drei Kategorien eingeteilt: versetzungspflichtiges Personal, Rotationspersonal der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (Deza) und Personal für die Friedensförderung, die Stärkung der Menschenrechte und die humanitäre Hilfe (Letzteres gehört de jure auch zur Deza).1
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    • Auf den 1. Juli 2013 hat der Bundesrat die Verordnung über die Pensionierung von Angehörigen der besonderen Personalkategorien (VPABP) in Kraft gesetzt und damit für die Angehörigen der ersten beiden Kategorien eine neue Ruhestandsregelung erlassen, um gewissermassen deren Arbeit unter schwierigen Bedingungen abzugelten.
    • Das Personal für die Friedensförderung, die Stärkung der Menschenrechte und die humanitäre Hilfe, das kein Anrecht auf diese Abgeltung hat, ist der Verordnung über das Personal für die Friedensförderung, die Stärkung der Menschenrechte und die humanitäre Hilfe (PVFMH) unterstellt.
    • Als Grund, diesen Angestellten nicht dieselben Rechte und Vorteile zu gewähren, wird vorgebracht, dass sie für gewöhnlich nur für Kurzeinsätze angestellt werden.
    • Das ist gewiss so, doch gibt es in dieser dritten Kategorie auch Personen, die für Einsätze von langer, ja sogar sehr langer Dauer angestellt wurden und deren Anstellungsvertrag mitunter mehrmals erneuert wurde.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Für die Anwendbarkeit der Verordnung über das Personal für die Friedensförderung, die Stärkung der Menschenrechte und die humanitäre Hilfe (PVFMH; SR 172.220.111.9) ist nicht in erster Linie die Dauer, sondern die Art des Einsatzes der Experten ausschlaggebend.1
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    • Die effektive Dauer des entsprechenden Einsatzes ergibt sich häufig erst mit der Zeit aus Verlängerungen von Programmen, die bedarfsbezogen und entsprechend flexibel gestaltet werden müssen.
    • Die Unterscheidung zwischen dem Personal des EDA einerseits und den Experten andererseits ist daher sinnvoll und rechtlich abgestützt.
    • Der Bundesrat hat in der Rahmenverordnung zum Bundespersonalgesetz (Art. 6 Abs. 1 Bst. f; SR 172.220.11) vorgesehen, dass ein zeitlich befristetes Arbeitsverhältnis von Expertinnen und Experten, die aufgrund der PVFMH angestellt wurden, bis zu einer Maximaldauer von zehn Jahren verlängert werden kann.
    • Der Bundesrat setzt sich für die Gleichbehandlung des Bundespersonals ein.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.3051 — abgerufen 18.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩