Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start14.3062 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Bekämpfung von Schmuggel und Fälschungen. Tabakproduktegesetz als Basis

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Damit ist dieses Geschäft erledigt, und wir sind bereits am Schluss der Tagesordnung angelangt. Ich bedanke mich ganz herzlich bei Frau Bundesrätin Widmer-Schlumpf für die Begleitung durch den heutigen Morgen und …»

Auszug

«Damit ist dieses Geschäft erledigt, und wir sind bereits am Schluss der Tagesordnung angelangt. Ich bedanke mich ganz herzlich bei Frau Bundesrätin Widmer-Schlumpf für die Begleitung durch den heutigen Morgen und wünsche Ihnen allen einen schönen Nachmittag. Schluss der Sitzung u…»

03.06.2014, 13:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Vielleicht noch ein paar zusätzliche oder ergänzende Antworten zu den Antworten, die wir bereits auf die Fragen von Frau Ständerätin Diener Lenz gegeben haben: Die Schweiz arbeitet auf internationaler Ebene durchaus …»

Auszug

«Vielleicht noch ein paar zusätzliche oder ergänzende Antworten zu den Antworten, die wir bereits auf die Fragen von Frau Ständerätin Diener Lenz gegeben haben: Die Schweiz arbeitet auf internationaler Ebene durchaus intensiv bei verschiedenen Operationen zur Bekämpfung des Tabakschmuggels mit, beispielsweise wirkte si…»

03.06.2014, 13:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich würde gerne noch etwas nachdoppeln und unterstreichen, was Kollegin Diener schon gesagt hat.»

Auszug

Ich würde gerne noch etwas nachdoppeln und unterstreichen, was Kollegin Diener schon gesagt hat. Dabei möchte ich noch eine Frage an die Frau Bundesrätin richten.

03.06.2014, 13:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Die laue Haltung des Bundesrates beim Vorgehen gegen Schmuggel und Fälschungen im Zigarettenmarkt erstaunt mich doch sehr.»

Auszug

Die laue Haltung des Bundesrates beim Vorgehen gegen Schmuggel und Fälschungen im Zigarettenmarkt erstaunt mich doch sehr. Gerade dieser Kampf im Tabakbereich ist unbestritten einer, mit dem die Schweiz ihren Ruf eines politisch und wirtschaftlich integren Landes schützen und bestätigen könnte.

03.06.2014, 13:10 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Interpellantin ist von der schriftlichen Antwort des Bundesrates nicht befriedigt und beantragt Diskussion. - Sie sind damit einverstanden.»

03.06.2014, 13:09 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Ich frage den Bundesrat:1
    + 2 mehr
    • Welche quantifizierte Mengen geschmuggelter und gefälschter Zigaretten konnten in der Schweiz seit 2000 jährlich festgestellt werden?
    • Wie beurteilt er, dass die Schweiz mit Sitz multinationaler Tabakproduzenten gegenüber Konsumenten und Wirtschaft in der Schweiz wie international besondere Verantwortung hat?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Aufgrund der seit mehreren Jahren beunruhigenden Situation in verschiedenen Ländern der EU in Bezug auf den Einfuhrschmuggel von Zigaretten steht die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) im Rahmen internationaler Abkommen laufend in Kontakt mit den entsprechenden Zollbehörden der EU-Staaten, um rechtzeitig auf eine sich verändernde Lage oder neue Erscheinungen reagieren zu können.1
    + 4 mehr
    • Im Rahmen der internationalen Zoll- und Polizeikooperation arbeitet die EZV zusätzlich in einer Expertengruppe bei Europol mit, welche sich mit der Bekämpfung des Tabakschmuggels in Europa befasst.
    • Die EZV hat ausserdem ab 2006 mit den drei grossen inländischen Herstellern von Zigaretten Absichtserklärungen - zum Zwecke der Reduzierung und Eliminierung gefälschter sowie geschmuggelter Tabakwaren - unterzeichnet.
    • Im Rahmen dieser Erklärungen findet ein regelmässiger Informationsaustausch zu den nationalen und internationalen Entwicklungen statt.
    • Auf dieser Basis wurde auch gemeinsam ein unabhängiges, spezialisiertes Unternehmen bestimmt, welches im Auftrag und auf Kosten der Zigarettenhersteller seit 2010 jährlich Leerschachteluntersuchungen in 20 Schweizer Städten durchführt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.3062 — abgerufen 20.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩