Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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📡 Stimmen & Zitate3

«Der Bund hat die Aufgabe, am Schluss eine im Kosten-Nutzen-Verhältnis möglichst vorteilhafte Lösung vorzuschlagen.»

Auszug

Der Bund hat die Aufgabe, am Schluss eine im Kosten-Nutzen-Verhältnis möglichst vorteilhafte Lösung vorzuschlagen. Da dürfen allenfalls ein paar Kilometer auf deutschem Grund, auf denen wir entweder selbst eine Anlage bauen oder den Bau einer Anlage unterstützen, keine Rolle spielen.

19.06.2014, 17:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe mich, wie der Präsident gerade erwähnt hat, als teilweise befriedigt erklärt von der Antwort des Bundesrates.»

Auszug

Ich habe mich, wie der Präsident gerade erwähnt hat, als teilweise befriedigt erklärt von der Antwort des Bundesrates. Frau Bundesrätin, Ihre Ausführungen heute Vormittag im Rahmen der Beratung des Verlagerungsberichtes 2013 und zur Terminalpolitik haben meinen Befriedigungsgrad erhöht.

19.06.2014, 17:51 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Interpellant ist von der schriftlichen Antwort des Bundesrates teilweise befriedigt und beantragt Diskussion. - Dagegen wird nicht opponiert.»

19.06.2014, 17:51 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Ich ersuche den Bundesrat um die Beantwortung der folgenden Fragen:1
    + 2 mehr
    • Ist er gewillt, das Mediationsergebnis der nationalen Terminalkonferenz vom 3. Dezember 2013 uneingeschränkt in die Botschaft zum Gütertransportgesetz (Zielbild Terminallandschaft Schweiz) einfliessen zu lassen?
    • Ist er insbesondere bereit, die Anbindung der Rheinschifffahrt auf Schweizer Boden am Standort mit der direktesten und effizientesten Anbindung an Bahn und Strasse (Standort Basel Nord) sicherzustellen und auf eine nachteilige Verlagerung der Anbindung der Binnenschifffahrt ins nachbarliche Ausland zu verzichten?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat sieht vor, mit der Vorlage zur Totalrevision des Gütertransportgesetzes die Rechtsgrundlage für ein Konzept gemäss Artikel 13 des Raumplanungsgesetzes vom 22. Juni 1973 zu schaffen.1
    + 4 mehr
    • Dadurch werden die Grundlagen für die Entwicklung verschiedener Infrastrukturen für den Schienengüterverkehr festgelegt, wie beispielsweise Umschlagsanlagen des kombinierten Verkehrs (KV).
    • Zugleich sieht der Bundesrat vor, dem Parlament zusammen mit der Botschaft zur Totalrevision des Gütertransportgesetzes einen Rahmenkredit für Investitionsbeiträge zugunsten des Gütertransports auf der Schiene vorzulegen.
    • Die Erkenntnisse der vom Bundesamt für Verkehr (BAV) mit der Terminalkonferenz vorgenommenen Branchenabstimmung werden in der Erarbeitung des Konzeptes aufgenommen und weiterentwickelt.
    • Aus Sicht des Bundesrates ist der Raum Basel Nord als zentraler Umschlagsstandort der Schweiz zu entwickeln, um den Import- und Exportverkehr im KV in und ab der Schweiz zu stärken.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.3063 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩