
← Start14.3082 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Auftragsvergabe für neue Züge auf der Gotthardstrecke. Stand der Vereinbarkeit mit dem Behindertengleichstellungsgesetz
Erledigt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Fabio Regazzi
FRMIT
TITessin reicht Interpellation ein.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Im Auswahlverfahren für den Kauf neuer Züge für den internationalen Fernverkehr auf der Gotthard-Nord-Süd-Achse haben die SBB in einer Medienmitteilung vom 2. August 2012 angekündigt, acht Züge des Typs ETR 610 bestellt zu haben.1
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- Ist dieser Kauf bestätigt?
- Ist es wahr, dass diese Züge gegen die Bestimmungen des seit 2004 geltenden Behindertengleichstellungsgesetzes (BehiG) und die entsprechenden Ausführungsbestimmungen verstossen, die die Anforderungen im Hinblick auf Menschen mit Behinderungen festlegen?
- Befindet sich die Herstellerfirma des ETR 610 im Vergabeverfahren für die 29 Züge, die für die Nord-Süd-Achse gekauft werden sollen (Medienmitteilung der SBB vom 31. Januar 2014), noch unter den Anbietern?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die SBB haben eine zweite Serie von acht neuen Triebzügen des Typs ETR 610 beschafft, die derzeit im Alstom-Werk Savigliano (Italien) gebaut werden.1
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- Das entsprechende Zulassungsverfahren beim Bundesamt für Verkehr (BAV) ist im Gange.
- Die neuen Züge sollen ihren Betrieb zwischen Mai 2014 und Mitte des Jahres 2015 auf der Gotthardlinie als Ersatz für die ETR-470-Züge aufnehmen.
- Die ETR 610 als reine Hochflurzüge mit Neigetechnik ermöglichen den autonomen Ein- und Ausstieg für Personen im Rollstuhl oder mit Rollator nicht.
- Das Bundesgesetz über die Beseitigung von Benachteiligungen von Menschen mit Behinderungen (BehiG; SR 151.3) und die zugehörigen Vollzugsverordnungen (SR 151.34; in Verbindung mit den Ausführungsbestimmungen zur EBV, SR 742.141.1) sowie die bis anhin dazu ergangene Rechtsprechung messen dem selbstständigen Zugang zu den Dienstleistungen des öffentlichen Verkehrs für mobilitätseingeschränkte Personen einen hohen Stellenwert bei.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
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