Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission schlägt vor, die Motion mit 12 zu 12 Stimmen bei Stichentscheid der Präsidentin anzunehmen. Eine Minderheit Thorens Goumaz schlägt vor, sie abzulehnen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

12.03.2015, 09:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie werden sich also jetzt auch im Detail mit Landwirtschafts- und Gewässerschutzpolitik beschäftigen müssen, aber es ist halt schon berechtigt.»

Auszug

Als diese Motion kam, musste ich mich auch zuerst erkundigen, was der ortsübliche Bewirtschaftungsbereich (OBB) ist und weshalb dieser 6 Kilometer umfasst. Sie werden sich also jetzt auch im Detail mit Landwirtschafts- und Gewässerschutzpolitik beschäftigen müssen, aber es ist halt schon berechtigt.

12.03.2015, 09:39 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit meinem Minderheitsvorschlag beantrage ich, dem Bundesrat zu folgen und somit diese Motion abzulehnen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Mit meinem Minderheitsvorschlag beantrage ich, dem Bundesrat zu folgen und somit diese Motion abzulehnen.

12.03.2015, 09:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie hat an ihrer Sitzung vom 28. Oktober 2014 der von Ständerat Ivo Bischofberger am 13. März 2014 eingereichten und vom Ständerat am 19. Juni 2014 mit 21 zu 8 Stimmen bei …»

Auszug

«Die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie hat an ihrer Sitzung vom 28. Oktober 2014 der von Ständerat Ivo Bischofberger am 13. März 2014 eingereichten und vom Ständerat am 19. Juni 2014 mit 21 zu 8 Stimmen bei 2 Enthaltungen angenommenen Motion ebenfalls zugestimmt. Der Kommissionsentscheid, mein Vorredner ha…»

12.03.2015, 09:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Während der letzten Junisession, genauer am 19. Juni, hat der Ständerat die Motion Bischofberger 14.3095 mit 21 gegen 8 Stimmen und 2 Enthaltungen angenommen. Damit wird der Bundesrat beauftragt, den Artikel 24 der Gewässerschutzverordnung, der einen üblichen Betriebsradius festlegt, aufzuheben. Worum geht es dabei? L…»Automatisch übersetzt (Französisch)

12.03.2015, 09:26 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 9 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Artikel 24 der Gewässerschutzverordnung aufzuheben.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der ortsübliche Bewirtschaftungsbereich (oBB) wurde ins Gewässerschutzgesetz vom 24. Januar 1991 (GSchG; SR 814.20) aufgenommen, um strukturpolitische Ziele der Landwirtschaftspolitik zu erreichen und die Verwendung der Hofdünger zu steuern: Er sollte erstens dazu beitragen, die bodenbewirtschaftenden bäuerlichen Betriebe vor der wachsenden Konkurrenz durch bodenunabhängige Betriebe zu schützen.
    • Zweitens sollte der oBB im Sinne einer gezielten und ressourcenschonenden Verwendung der Hofdünger die Nährstoffflüsse auf den Betrieben mit Nutztierhaltung steuern und die Gewässer vor zu hohen Nährstoffeinträgen schützen.
    • Aus strukturpolitischen Gründen bringt der oBB im Landwirtschaftssektor heute keinen Mehrwert mehr.
    • Tierfabriken im eigentlichen Sinn werden durch die Höchstbestandesverordnung (SR 916.344) verhindert und nicht durch den oBB.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.3095 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 12.3.2015 — Frühjahrssession 2015 · 112:74
    ↩