Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Yves NideggerGEGenf reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament ein Modell für eine aggregierte Steuerbemessungsgrundlage pro Kopf vorzuschlagen, das die Verzerrung korrigiert, die die Grenzkantone benachteiligt.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Die Frage, die Herr Nationalrat Nidegger aufwirft, wurde bereits im Jahr 2014 im zweiten Wirksamkeitsbericht aufgenommen und diskutiert.»

Auszug

Die Frage, die Herr Nationalrat Nidegger aufwirft, wurde bereits im Jahr 2014 im zweiten Wirksamkeitsbericht aufgenommen und diskutiert. 2014 waren weder das Parlament noch die Kantone bereit, die von ihm beantragte Änderung vorzunehmen.

08.03.2016, 13:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Einige Fortschritte wurden gemacht, um Verzerrungen bei der interkantonalen Finanzausgleich zu vermeiden, die Kantone an der Grenze benachteiligen, wie zum Beispiel der Kanton Genf.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Einige Fortschritte wurden gemacht, um Verzerrungen bei der interkantonalen Finanzausgleich zu vermeiden, die Kantone an der Grenze benachteiligen, wie zum Beispiel der Kanton Genf.

08.03.2016, 13:31 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament ein Modell für eine aggregierte Steuerbemessungsgrundlage pro Kopf vorzuschlagen, das die Verzerrung korrigiert, die die Grenzkantone benachteiligt.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Als Basis zur Berechnung der Zahlungen im Ressourcenausgleich dient die aggregierte Steuerbemessungsgrundlage (ASG), welche die fiskalisch ausschöpfbaren Ressourcen eines Kantons umfasst.
    • Aus diesem Grund sind auch die quellenbesteuerten Einkommen der Grenzgänger Teil der ASG.
    • Für die Berechnung des Ressourcenausgleichs wird die ASG durch die Zahl der Einwohner dividiert (Art. 3 Abs. 4 FiLaG).
    • Da die Grenzgänger nicht Teil der Wohnbevölkerung sind, bleiben diese in den Berechnungen unberücksichtigt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.3133 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 8.3.2016 — Frühjahrssession 2016 · 31:141 (26 Enth.)
    ↩