Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Walter MüllerSGSt. Gallen reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Ostschweiz angemessen und bedrohungsgerecht bei der Stellenbesetzung beim Grenzwachtkorps zu berücksichtigen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Abgelehnt - Rejeté [PAGE 475]»

13.06.2016, 21:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Vorab ist einmal darauf hinzuweisen, dass das Grenzwachtkorps seit der Einreichung dieser Motion um 90 Stellen, die Sie bewilligt haben, aufgestockt worden ist.»

Auszug

Vorab ist einmal darauf hinzuweisen, dass das Grenzwachtkorps seit der Einreichung dieser Motion um 90 Stellen, die Sie bewilligt haben, aufgestockt worden ist. Die letzten 48 dieser 90 Personen werden zurzeit rekrutiert und beginnen ihre Ausbildung noch in diesem Jahr.

13.06.2016, 21:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich muss Ihnen auch sagen, Herr Bundesrat, ich teile auch die Sorge des Motionärs, von Herrn Walter Müller.»

Auszug

Ich kann eigentlich nahtlos an das Votum von Kollege Engler anschliessen. Offensichtlich ist das eine Ostschweizer Perlenkette - Innerrhoden, Graubünden, St. Gallen -, die sich hier bildet. Ich muss Ihnen auch sagen, Herr Bundesrat, ich teile auch die Sorge des Motionärs, von Herrn Walter Müller.

13.06.2016, 20:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Anknüpfend an das Votum von Kollege Bischofberger verzichte ich ebenfalls darauf, einen Antrag zu stellen, dem Nationalrat zu folgen, weil ich die Auffassung der Kommission durchaus teilen kann, dass es nicht Aufgabe …»

Auszug

«Anknüpfend an das Votum von Kollege Bischofberger verzichte ich ebenfalls darauf, einen Antrag zu stellen, dem Nationalrat zu folgen, weil ich die Auffassung der Kommission durchaus teilen kann, dass es nicht Aufgabe des Gesetzgebers sein kann, die Ressourcenzuteilung beim Grenzwachtkorps vorzunehmen. Wenn ich trotzde…»

13.06.2016, 20:55 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Einreichung der Motion Müller Walter liegt ja - der Berichterstatter hat es ausgeführt - bereits zwei Jahre zurück.»

Auszug

Die Einreichung der Motion Müller Walter liegt ja - der Berichterstatter hat es ausgeführt - bereits zwei Jahre zurück.

13.06.2016, 20:51 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 9 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Ostschweiz angemessen und bedrohungsgerecht bei der Stellenbesetzung beim Grenzwachtkorps zu berücksichtigen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist sich bewusst, dass die grenzüberschreitende Kriminalität an allen Grenzen der Schweiz eine Herausforderung darstellt.
    • Die Situation an der Südgrenze und in der Region Genf ist zusätzlich geprägt von illegaler Migration, während an der Nord- und Ostgrenze Ressourcen des Grenzwachtkorps für Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Einkaufstourismus gebunden werden.
    • Der Bundesrat ist der Ansicht, dass allfällige neue Personalressourcen schwergewichtig jenen Regionen zugeteilt werden sollen, in denen die Probleme, die durch die grenzüberschreitende Kriminalität und illegale Migration entstehen, am akutesten sind.
    • Seit dem Beginn des arabischen Frühlings im Jahr 2011 sind dies die Regionen Genf und Tessin.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.3135 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 8.3.2016 — Frühjahrssession 2016 · 121:63 (14 Enth.)
    ↩