Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, vertiefende Analysen zu tätigen und einen Bericht vorzulegen:1
    + 2 mehr
    • Wertschöpfung für Gesellschaft und Wirtschaft eines investierten Frankens in die innere Sicherheit.
    • Abhängigkeit zwischen den Investitionen in die innere Sicherheit und dem Nutzen für Gesellschaft und Wirtschaft: Evaluierung des Optimums der Investitionen in die innere Sicherheit.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Will man das öffentliche Gut der inneren Sicherheit und Ordnung einer fundierten ökonomischen Analyse unterziehen, ist für den Erfolg einer Effizienzberechnung entscheidend, dass die einzelnen Arten des öffentlichen Sicherheitsdispositivs erfassbar und abgrenzbar sind und die Indikatoren für Kosten und Nutzen in einem sinnvollen Zusammenhang miteinander stehen.
    • Jeder Versuch, die Gesamteffizienz in diesem Staatsbereich annäherungsweise zu messen, macht somit eine Abgrenzung und Gliederung der Organisation und damit der Ausgaben für innere Sicherheit und Ordnung erforderlich.
    • Zudem wäre beim Nutzen zwischen präventiven (z. B. Landesverteidigung, Staatsschutz, Polizei) und repressiven Massnahmen (Strafverfolgungsorgane und Gerichte) zu unterscheiden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.3140 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩