
← Start14.3165 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Schutz der Arktis
Erledigt
Eingereicht vonJacqueline Fehr
JFSP
ZHZürich
Mitunterzeichnende (13)
- Max Chopard-Acklin
MCSP
AGAargau
- Cédric Wermuth
CWSP
AGAargau
- Margret Kiener Nellen
MKSP
BEBern
- Eric Nussbaumer
ENSP
BLBasel-Landschaft
- Silvia Schenker
SSSP
BSBasel-Stadt
- Silva Semadeni
SSSP
GRGraubünden
- Claudia Friedl
CFSP
SGSt. Gallen
- Barbara Gysi
BGSP
SGSt. Gallen
- Martina Munz
MMSP
SHSchaffhausen
- Philipp Hadorn
PHSP
SOSolothurn
- Bea Heim
BHSP
SOSolothurn
- Roger Nordmann
RNSP
VDWaadt
- Thomas Hardegger
THSP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Jacqueline Fehr
JFSP
ZHZürich reicht Interpellation ein.
- Die Festsetzung von Umweltschützerinnen und Umweltschützern (darunter auch eine Person aus der Schweiz) durch russische Behörden in der Arktis hat im September auch bei uns grosses mediales Interesse ausgelöst.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Die Festsetzung von Umweltschützerinnen und Umweltschützern (darunter auch eine Person aus der Schweiz) durch russische Behörden in der Arktis hat im September auch bei uns grosses mediales Interesse ausgelöst.1
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- Dabei wurde nicht nur die Menschenrechtspraxis Russlands hinterfragt, sondern vor allem auch auf die unglaublichen Entwicklungen, die sich zurzeit in der Arktis abspielen, aufmerksam gemacht: An kaum einem anderen Ort der Welt ist der Klimawandel deutlicher sichtbar als in der Arktis.
- Seit 1980 sind über 75 Prozent des arktischen Meereises verschwunden.
- Anstatt diese Katastrophe als deutliches Warnzeichen zu sehen, wollen Länder und Konzerne dort nach Öl und Gas bohren und Mineralien auf bzw. im Meeresboden ausbeuten - mit dramatischen Folgen für das dortige Ökosystem.
- Vor diesem Grund bitte ich den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat beantwortet die Fragen wie folgt:1
+ 4 mehr
- Es besteht ein bereits beachtlicher internationaler Rechtsrahmen, an dem auch die Schweiz teilhat, der auf das Gebiet der Arktis Anwendung findet.
- Dieser besteht u. a. in völkerrechtlichen Übereinkommen, wie dem Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen (SR 0.747.305.15) sowie anderen relevanten völkerrechtlichen Instrumenten wie der Espoo-Konvention (Übereinkommen von Espoo über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen der UN-Wirtschaftskommission für Europa, Unece; SR 0.814.06) und dem Ospar-Übereinkommen (Übereinkommen von Oslo und Paris zum Schutz der Meeresumwelt des Nordostatlantiks; SR 0.814.293), welche auch auf den Schutz und die nachhaltige Ressourcennutzung in der Arktis unter der Souveränität der Anrainer Anwendung finden.
- Die drei genannten Übereinkommen enthalten umfassende Bestimmungen zum Schutze der Meeresumwelt.
- Auch im Rahmen der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation (IMO), insbesondere durch den Ausschuss für den Schutz der Meeresumwelt, wird das internationale Regelwerk verdichtet und so ein Beitrag an den Schutz der Arktis geleistet.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
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