Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start14.3178 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Nicht-parlamentsbedingte Druckerzeugnisse des Bundes. Physische Zustellung an Parlamentsmitglieder nur mehr auf ausdrücklichen Wunsch!

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Maximilian ReimannAGAargau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, das Zustellungssystem von nicht-parlamentsbedingten periodischen Druckerzeugnissen von bundesstaatlichen Amtsstellen, von bundesnahen Institutionen sowie von vom Bund wesentlich mitfinanzierten "halbstaatlichen" Organisationen an Mitglieder der eidgenössischen Räte einer grundsätzlichen Reorganisation zu unterziehen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, das Zustellungssystem von nicht-parlamentsbedingten periodischen Druckerzeugnissen von bundesstaatlichen Amtsstellen, von bundesnahen Institutionen sowie von vom Bund wesentlich mitfinanzierten "halbstaatlichen" Organisationen an Mitglieder der eidgenössischen Räte einer grundsätzlichen Reorganisation zu unterziehen.1
    + 2 mehr
    • Danach soll den Parlamentsmitgliedern insbesondere folgendes Wahlrecht zum Bezug solcher Druckerzeugnisse eingeräumt werden:
    • weiterhin physischer Bezug mittels Postzustellung,1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Bundeskanzlei.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.3178 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩