Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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📡 Stimmen & Zitate2

«Die gesetzliche Grundlage ist also klar, und die Regeln wurden immer wieder unter Mitwirkung der Sozialpartner angepasst.»

Auszug

Die Verordnung 2 zum Arbeitsgesetz sieht für die Arbeitszeit in den Spitälern ganz klare Regeln vor. Die gesetzliche Grundlage ist also klar, und die Regeln wurden immer wieder unter Mitwirkung der Sozialpartner angepasst. So gesehen sind sie auch sozialpartnerschaftlich akzeptiert.

29.02.2016, 19:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Eine repräsentative Befragung im Jahr 2013 ergab, dass bei rund 70 Prozent aller Assistenzärztinnen und -ärzte sowie Oberärztinnen und -ärzte das Arbeitsgesetz nicht eingehalten wird.»

Auszug

Eine repräsentative Befragung im Jahr 2013 ergab, dass bei rund 70 Prozent aller Assistenzärztinnen und -ärzte sowie Oberärztinnen und -ärzte das Arbeitsgesetz nicht eingehalten wird.

29.02.2016, 18:57 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt,1
    + 2 mehr
    • die Einhaltung des Arbeitsgesetzes in den Spitälern periodisch und flächendeckend kontrollieren zu lassen;
    • die notwendigen Schritte einzuleiten, damit Verstösse gegen das Arbeitsgesetz unverzüglich behoben werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Verordnung 2 zum Arbeitsgesetz (ArGV 2, SR 822.112) sieht für die Arbeitszeiten in Spitälern klare Regeln vor.
    • Diese wurden in den letzten Jahren eingehend geprüft, um die Probleme bei ihrer Umsetzung zu identifizieren und Lösungen zu finden, die für die Funktionsweise der Spitäler geeignet sind.
    • Diese Diskussionen fanden unter Mitwirkung der Sozialpartner statt und führten zu einer Anpassung der massgeblichen Gesetzesbestimmungen, welche am 1. Januar 2010 in Kraft getreten sind (vgl. Art. 15 ArGV 2).
    • Gemäss der vom Gesetzgeber gewollten Aufgabenteilung obliegt der Vollzug des Arbeitsgesetzes (ArG, SR 822.11) und seiner Verordnungen nach Artikel 41 ArG den Kantonen und nicht der Bundesverwaltung.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.3188 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 29.2.2016 — Frühjahrssession 2016 · 74:117 (1 Enth.)
    ↩