Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start14.3204 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Konsens der Arbeitsgruppe Agur 12. Weiteres Vorgehen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Felix GutzwillerZHZürich reicht Interpellation ein.
  • Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement hat im August 2012 eine politisch breit zusammengesetzte Arbeitsgruppe zum Urheberrecht (Agur 12) eingesetzt.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Ich wäre fast enttäuscht gewesen, wenn Herr Ständerat Gutzwiller nicht die Diskussion verlangt hätte.»

Auszug

Ich wäre fast enttäuscht gewesen, wenn Herr Ständerat Gutzwiller nicht die Diskussion verlangt hätte. Denn zwischen der Beantwortung der Interpellation und der Verabschiedung des Auftrags, eine Vernehmlassungsvorlage auszuarbeiten, war eben ein bisschen Distanz.

12.06.2014, 14:04 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich beglückwünsche ebenfalls das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement, insbesondere Frau Bundesrätin Sommaruga, sowie ihre Verwaltung, namentlich das Bundesamt für geistiges Eigentum, zu dieser Arbeit, die mit einer gewissen Schnelligkeit und Effizienz durchgeführt wurde. Herr Gutzwiller hat…»Automatisch übersetzt (Französisch)

12.06.2014, 14:01 · Amtliches Bulletin · Video

«In der Tat bin ich zufrieden mit der Antwort des Bundesrates, ich würde aber gleichwohl gerne kurz das Wort ergreifen.»

Auszug

In der Tat bin ich zufrieden mit der Antwort des Bundesrates, ich würde aber gleichwohl gerne kurz das Wort ergreifen.

12.06.2014, 13:55 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Autor der Interpellation ist mit der schriftlichen Antwort des Bundesrates zufrieden. Er beantragt jedoch die Diskussion. – So beschlossen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

12.06.2014, 13:55 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement hat im August 2012 eine politisch breit zusammengesetzte Arbeitsgruppe zum Urheberrecht (Agur 12) eingesetzt.1
    + 4 mehr
    • Diese Arbeitsgruppe unter Leitung von IGE-Direktor Roland Grossenbacher hat im Dezember 2013 termingerecht und ohne Gegenstimme einen umfangreichen Bericht inklusive eines Katalogs von konkreten Empfehlungen publiziert.
    • Weder das EJPD noch der Gesamtbundesrat haben dazu bisher Stellung genommen.
    • Der Bundesrat wird eingeladen, die folgenden Fragen zu beantworten:
    • Wie beurteilt er die von der Arbeitsgruppe geäusserten Empfehlungen inhaltlich?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Empfehlungen der Agur 12 stellen eine wertvolle Grundlage für die Folgearbeiten dar.1
    + 4 mehr
    • Allerdings ist der Konkretisierungsgrad der einzelnen Vorschläge sehr unterschiedlich; sie reichen von blossen Anregungen bis hin zu ausformulierten Gesetzestexten.
    • Zudem betreffen zentrale Teile des empfohlenen Massnahmenpakets mit der Einbindung der Internetprovider ein Thema, welches die in Ziffer 2 genannte Arbeitsgruppe ebenfalls behandelt.
    • Der Bundesrat hat bereits am 9. Oktober 2013 gestützt auf das Postulat Amherd 11.3912, "Rechtliche Basis für Social Media", vom 29. September 2011 das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement mit Frist bis Ende 2015 beauftragt, die zivilrechtliche Verantwortlichkeit von Plattformbetreibern und Providern zu untersuchen und gegebenenfalls einen Vorentwurf für deren gesetzliche Regelung zu erstellen.
    • Eine verwaltungsinterne Arbeitsgruppe unter dem Vorsitz des Bundesamtes für Justiz befasst sich damit.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.3204 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩