Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Motion Bischof wurde soeben im Rahmen der Behandlung des Geschäftes 14.053 beraten. Die Mehrheit beantragt, die Motion abzuschreiben. Eine Minderheit beantragt, die Motion nicht abzuschreiben. - Der Antrag der …»

Auszug

«Die Motion Bischof wurde soeben im Rahmen der Behandlung des Geschäftes 14.053 beraten. Die Mehrheit beantragt, die Motion abzuschreiben. Eine Minderheit beantragt, die Motion nicht abzuschreiben. - Der Antrag der Minderheit wurde soeben zurückgezogen. Abgeschrieben - Cla…»

15.03.2016, 13:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Diese Motion wurde im Rahmen der Debatte über das Projekt 14.053 behandelt. Die Kommission schlägt vor, sie abzuschreiben. Abgeschrieben – Classé»Automatisch übersetzt (Französisch)

10.06.2015, 13:04 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission und der Bundesrat beantragen, die Motion anzunehmen. Angenommen - Adopté»

24.11.2014, 19:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Hier geht es jetzt also nicht um fremde Richter, sondern um blinde Richter.»

Auszug

Hier geht es jetzt also nicht um fremde Richter, sondern um blinde Richter. (Heiterkeit) Der Bundesrat will auch keine blinden Richter; deshalb hat er Ihnen beantragt, diese Motion anzunehmen.

12.06.2014, 13:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte mich beim Bundesrat ganz herzlich dafür bedanken, dass er meine Motion zur Annahme empfiehlt, und besonders möchte ich ihm dafür danken, dass er ankündigt, bereits in diesem Jahr eine Vorlage mit dem Ziel der …»

Auszug

«Ich möchte mich beim Bundesrat ganz herzlich dafür bedanken, dass er meine Motion zur Annahme empfiehlt, und besonders möchte ich ihm dafür danken, dass er ankündigt, bereits in diesem Jahr eine Vorlage mit dem Ziel der Motion zu unterbreiten, und zwar im Rahmen der Revision des Strafregisterrechts. Es geht um eine et…»

12.06.2014, 13:24 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Bestimmungen über das Strafregister (Art. 365ff.1
    + 1 mehr
    • StGB und die entsprechende Verordnung) so anzupassen, dass das Verwertungsverbot von bereits gelöschten Strafregistereinträgen für die Strafjustizbehörden (Strafgerichte und Staatsanwaltschaften) aufgehoben wird und die Löschungsfristen überprüft und wo nötig u. a. für schwere Delikte angemessen verlängert werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das Anliegen der Motion, die Einsicht in Strafregisterdaten für Strafjustizbehörden zu verlängern und die negativen Konsequenzen des Verwertungsverbots von entfernten Vorstrafen zu beseitigen, ist berechtigt.
    • Auch in der Vernehmlassung zum erwähnten Vorentwurf zu einem Strafregistergesetz wurden die heutigen Regelungen bemängelt.
    • Der Bundesrat ist daher bereit, im Rahmen der Botschaft zum Strafregistergesetz entsprechende Gesetzesänderungen vorzulegen.
    • Gemäss den Zielen des Bundesrates für 2014 soll diese Botschaft noch im ersten Halbjahr 2014 verabschiedet werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.3209 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩