Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Silvia SchenkerBSBasel-Stadt reicht Interpellation ein.
  • Die IV-Stelle setzt sogenannte Hirnscans ein, um psychische Erkrankungen zu diagnostizieren respektive um diese auf ihren Wahrheitsgehalt zu überprüfen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die IV-Stelle setzt sogenannte Hirnscans ein, um psychische Erkrankungen zu diagnostizieren respektive um diese auf ihren Wahrheitsgehalt zu überprüfen.1
    + 4 mehr
    • Die Resultate der Hirnscans werden offenbar für Rentenentscheide herangezogen.
    • Gemäss diversen Berichten in den Medien wird von Fachleuten angezweifelt, ob diese Methode wissenschaftlich fundiert und darum für den von der IV-Stelle Luzern vorgesehenen Zweck geeignet ist.
    • In diesem Zusammenhang bitte ich den Bundesrat um Beantwortung der folgenden Fragen:
    • Wurde das Bundesamt für Sozialversicherungen vor dem Einsatz dieser Testmethode von der IV-Stelle Luzern informiert?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Entsprechend ihrem gesetzlichen Auftrag muss die IV-Stelle den Sachverhalt abklären, bevor sie den Leistungsentscheid fällt.1
    + 4 mehr
    • Zur Beurteilung der medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs stehen den IV-Stellen die regionalen ärztlichen Dienste der IV (RAD) zur Verfügung.
    • Diese sind in der Wahl der Prüfmethoden im Rahmen ihrer medizinischen Fachkompetenz und der allgemeinen fachlichen Weisungen des Bundesamtes frei (Art.l 49 Abs. 1 der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV; SR 831.201).
    • In diesem Zusammenhang hat das zuständige Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) per 1. Juli 2012 die Weisung erlassen, dass die von der Schweizerischen Gesellschaft für Psychiatrie und Psychotherapie (SGPP) entwickelten Qualitätsleitlinien für psychiatrische Gutachten für alle Ärztinnen und Ärzte der IV sowie für alle von der IV beauftragten Gutachterinnen und Gutachter verbindlich sind (siehe IV-Rundschreiben Nr. 313 vom 6. Juni 2012).
    • In diesen Leitlinien finden sich auch Hinweise zur Handhabung der (neuro)psychologischen Testung und Beschwerdevalidierung.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.3231 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩