
← Start14.3231 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Einsatz von Hirnscans bei der IV-Stelle Luzern
Erledigt
Eingereicht vonSilvia Schenker
SSSP
BSBasel-Stadt
Mitunterzeichnende (11)
- Max Chopard-Acklin
MCSP
AGAargau
- Margret Kiener Nellen
MKSP
BEBern
- Eric Nussbaumer
ENSP
BLBasel-Landschaft
- Silva Semadeni
SSSP
GRGraubünden
- Pierre-Alain Fridez
PFSP
JUJura
- Claudia Friedl
CFSP
SGSt. Gallen
- Barbara Gysi
BGSP
SGSt. Gallen
- Martina Munz
MMSP
SHSchaffhausen
- Philipp Hadorn
PHSP
SOSolothurn
- Bea Heim
BHSP
SOSolothurn
- Stéphane Rossini
SRSP
VSWallis
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Silvia Schenker
SSSP
BSBasel-Stadt reicht Interpellation ein.
- Die IV-Stelle setzt sogenannte Hirnscans ein, um psychische Erkrankungen zu diagnostizieren respektive um diese auf ihren Wahrheitsgehalt zu überprüfen.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Die IV-Stelle setzt sogenannte Hirnscans ein, um psychische Erkrankungen zu diagnostizieren respektive um diese auf ihren Wahrheitsgehalt zu überprüfen.1
+ 4 mehr
- Die Resultate der Hirnscans werden offenbar für Rentenentscheide herangezogen.
- Gemäss diversen Berichten in den Medien wird von Fachleuten angezweifelt, ob diese Methode wissenschaftlich fundiert und darum für den von der IV-Stelle Luzern vorgesehenen Zweck geeignet ist.
- In diesem Zusammenhang bitte ich den Bundesrat um Beantwortung der folgenden Fragen:
- Wurde das Bundesamt für Sozialversicherungen vor dem Einsatz dieser Testmethode von der IV-Stelle Luzern informiert?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Entsprechend ihrem gesetzlichen Auftrag muss die IV-Stelle den Sachverhalt abklären, bevor sie den Leistungsentscheid fällt.1
+ 4 mehr
- Zur Beurteilung der medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs stehen den IV-Stellen die regionalen ärztlichen Dienste der IV (RAD) zur Verfügung.
- Diese sind in der Wahl der Prüfmethoden im Rahmen ihrer medizinischen Fachkompetenz und der allgemeinen fachlichen Weisungen des Bundesamtes frei (Art.l 49 Abs. 1 der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV; SR 831.201).
- In diesem Zusammenhang hat das zuständige Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) per 1. Juli 2012 die Weisung erlassen, dass die von der Schweizerischen Gesellschaft für Psychiatrie und Psychotherapie (SGPP) entwickelten Qualitätsleitlinien für psychiatrische Gutachten für alle Ärztinnen und Ärzte der IV sowie für alle von der IV beauftragten Gutachterinnen und Gutachter verbindlich sind (siehe IV-Rundschreiben Nr. 313 vom 6. Juni 2012).
- In diesen Leitlinien finden sich auch Hinweise zur Handhabung der (neuro)psychologischen Testung und Beschwerdevalidierung.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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