Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start14.3236 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Anpassung der Grundversorgung mit Breitbandinternet

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Martin CandinasGRGraubünden reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Grundversorgung mit Breitbandinternet-Zugang in der Fernmeldedienstverordnung auf ein Niveau von 4 bis 8 Megabit per Sekunde anzupassen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Grundversorgung mit Breitbandinternet-Zugang in der Fernmeldedienstverordnung auf ein Niveau von 4 bis 8 Megabit per Sekunde anzupassen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die gute Versorgung von Bevölkerung und Wirtschaft mit Breitbandinternet ist dem Bundesrat ein wichtiges Anliegen.
    • Wie er in seiner Stellungnahme auf die Motion Cathomas 10.3742, "Verbesserung der Breitbandversorgung im Rahmen der Grundversorgung", ausführte, beobachtet er die Entwicklung aufmerksam und stellt jeweils die Weichen für Erhöhungen der Mindestdatenübertragungsraten.
    • Nachdem er bereits im Jahre 2012 mit einer Revision der Verordnung vom 9. März 2007 über Fernmeldedienste (FDV; SR 784.101.1) eine Anpassung auf 1000 bzw. 100 Kilobit per Sekunde bei gleichzeitiger Reduktion der Preisobergrenzen erliess, hat der Bundesrat am 13. Februar 2014 im Rahmen einer öffentlichen Anhörung eine weitere Erhöhung auf 2000 bzw. 200 Kilobit per Sekunde bei gleichbleibenden Preisobergrenzen vorgeschlagen.
    • Diese Übertragungsraten sind mit der gegenwärtigen Anschlussnetztechnologie der Swisscom noch realisierbar.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.3236 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩