Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Evi AllemannBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert, das Kriegsmaterialgesetz dahingehend zu ändern, dass das offensichtliche Schlupfloch im Verbot der indirekten Finanzierung der Entwicklung, der Herstellung oder des Erwerbs von verbotenem Kriegsmaterial geschlossen wird.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Damit dieses Verbot eine möglichst grosse Wirkung erzielt, enthält das Gesetz auch ein Finanzierungsverbot.»

Auszug

Das Kriegsmaterialgesetz verbietet die Entwicklung und Herstellung von Kernwaffen, biologischen und chemischen Waffen, von Antipersonenminen sowie Streumunition und weitere Tätigkeiten. Damit dieses Verbot eine möglichst grosse Wirkung erzielt, enthält das Gesetz auch ein Finanzierungsverbot.

29.02.2016, 19:13 · Amtliches Bulletin · Video

«Nationalbankgeld liegt bei den grossen Produzenten von Atomwaffen, bei Produzenten von Streumunition und Personenminen.»

Auszug

Nationalbankgeld liegt bei den grossen Produzenten von Atomwaffen, bei Produzenten von Streumunition und Personenminen. Das wurde auch in der Öffentlichkeit hin und wieder kritisiert, teils sehr heftig, was ich auch sehr gut verstehen kann.

29.02.2016, 19:11 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, das Kriegsmaterialgesetz dahingehend zu ändern, dass das offensichtliche Schlupfloch im Verbot der indirekten Finanzierung der Entwicklung, der Herstellung oder des Erwerbs von verbotenem Kriegsmaterial geschlossen wird.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Anlässlich der Genehmigung des Übereinkommens über Streumunition hat das Parlament am 16. März 2012 auch eine Revision des Kriegsmaterialgesetzes (KMG) beschlossen und ein Verbot der direkten und indirekten Finanzierung der Entwicklung, der Herstellung oder des Erwerbs von verbotenem Kriegsmaterial in das Gesetz eingefügt.
    • Das Vernehmlassungsverfahren und die parlamentarische Beratung haben gezeigt, dass weitgehend Einigkeit darüber besteht, dass für eine wirkungsvolle Umsetzung des Übereinkommens auch der Erlass eines Finanzierungsverbots notwendig ist.
    • Divergenzen zeigten sich dagegen bei der Frage, wie ein solches Finanzierungsverbot auszugestalten sei, namentlich ob sowohl die direkte als auch die indirekte Finanzierung verboten werden soll.
    • Gegen ein Verbot der indirekten Finanzierung sprach, dass namentlich bei Investitionen in ausländische Aktien oder andere Finanzanlagen unklar sein könnte, ob damit verbotenes Kriegsmaterial finanziert wird oder nicht.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.3253 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 29.2.2016 — Frühjahrssession 2016 · 64:124 (3 Enth.)
    ↩