Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Fabio RegazziTITessin reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die notwendigen Gesetzesänderungen insbesondere des SBB-Gesetzes zu unterbreiten, um die SBB Cargo AG als eigenständiges Bundesunternehmen ausserhalb der Schweizerischen Bundesbahnen als spezialgesetzliche Aktiengesellschaft zu führen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die notwendigen Gesetzesänderungen insbesondere des SBB-Gesetzes zu unterbreiten, um die SBB Cargo AG als eigenständiges Bundesunternehmen ausserhalb der Schweizerischen Bundesbahnen als spezialgesetzliche Aktiengesellschaft zu führen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat schlägt dem Parlament mit der Botschaft zur Totalrevision des Gütertransportgesetzes (GüTG) Ziele und Grundsätze für eine nachhaltige Entwicklung des Schienengüterverkehrs in der Schweiz vor.
    • Die in der Vorlage vorgesehenen Massnahmen schaffen die Rahmenbedingungen für die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Schiene, die Förderung der Ko-Modalität und die Ausrichtung am Prinzip der Eigenwirtschaftlichkeit.
    • Der Bundesrat sieht vor, die SBB von der Pflicht, Leistungen im Schienengüterverkehr anzubieten, zu befreien.
    • Dies erlaubt den SBB, ihre Güterverkehrssparte SBB Cargo AG in Zukunft verstärkt nach den Prinzipien der Eigenwirtschaftlichkeit marktorientiert weiterzuentwickeln.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.3260 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩