Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Roger GolayGEGenf reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament einen Entwurf zu Gesetzesänderungen im Bereich der Sozialversicherungen (IV, EL, BVG, UVG, KVG usw.) vorzulegen, die zum Zweck haben, dass die Sozialversicherungen die Kosten für optimale Hilfsmittel für Personen mit einer Behinderung übernehmen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament einen Entwurf zu Gesetzesänderungen im Bereich der Sozialversicherungen (IV, EL, BVG, UVG, KVG usw.) vorzulegen, die zum Zweck haben, dass die Sozialversicherungen die Kosten für optimale Hilfsmittel für Personen mit einer Behinderung übernehmen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die heute bestehenden Regelungen gewähren eine individuelle, qualitativ gute und technologisch zeitgemässe Versorgung.
    • Die Sozialversicherungen geben nur Hilfsmittel ab, welche zwingend ihren Zweck erfüllen.
    • Dazu gehören beispielsweise die Ausübung der Erwerbstätigkeit oder das Ermöglichen der Fortbewegung oder des Kontaktes mit der Umwelt.
    • Der in Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG, SR 831.20) verankerte Grundsatz der Verhältnismässigkeit (beinhaltet u. a. Notwendigkeit, Geeignetheit, Zweckmässigkeit usw.) gilt für sämtliche Eingliederungsmassnahmen und somit auch für Hilfsmittelversorgungen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.3269 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩