Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start14.3288 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Identitätsmissbrauch. Eine strafbare Handlung für sich

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Raphaël ComteNENeuenburg reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Entwurf zur Änderung des Strafrechts auszuarbeiten, damit der Missbrauch einer Identität eine strafbare Handlung für sich wird.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt, die Motion anzunehmen. Angenommen - Adopté»

24.11.2014, 19:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Da gibt es in der Problemanalyse und in der Wahrnehmung keine Differenzen.»

Auszug

Der Bundesrat teilt die Auffassung des Motionärs, dass der Missbrauch einer fremden Identität gerade auch in der Zeit von Social Media und Handel via Internet eindeutig zugenommen hat. Da gibt es in der Problemanalyse und in der Wahrnehmung keine Differenzen.

12.06.2014, 13:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Es geht darum, die Identitätsusurpation als eigenständige Straftat zu definieren.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Worum geht es in dieser Motion? Es geht darum, die Identitätsusurpation als eigenständige Straftat zu definieren. Die Identitätsusurpation besteht darin, missbräuchlich die persönlichen Daten einer Person zu verwenden.

12.06.2014, 13:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Le Conseil fédéral propose de rejeter la motion.»

12.06.2014, 13:30 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Entwurf zur Änderung des Strafrechts auszuarbeiten, damit der Missbrauch einer Identität eine strafbare Handlung für sich wird.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Als Identitätsmissbrauch wird die missbräuchliche Nutzung von persönlichen Daten (der Identität) einer fremden Person bezeichnet.
    • Missbräuchlich verwendet werden können beispielsweise Namen, das Geburtsdatum, die Nummern von Ausweisen, Bankkonten oder Kreditkarten sowie Computer-Passwörter, Zugangscodes oder sogenannte Nicknames.
    • Identitätsmissbrauch wird häufig mit dem Ziel betrieben, jemanden in seinem Ruf zu schädigen oder sich einen unrechtmässigen Vermögensvorteil zu verschaffen.
    • Der intensive Einsatz des Internets und moderner Kommunikationsmittel im Bereich von Handel und Gewerbe sowie die Verbreitung von Social Media haben zweifelsohne zu einer Zunahme des Missbrauchs fremder Identitäten geführt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.3288 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩