
← Start14.3304 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Welche konkreten Mittel stehen zur Verfügung, um die strategischen Sektoren unserer Industrie zu unterstützen?
Erledigt
Eingereicht vonDominique de Buman
DDMIT
FRFreiburg
Mitunterzeichnende (2)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Dominique de Buman
DDMIT
FRFreiburg reicht Interpellation ein.
- Die Übernahmeangebote von General Electric (GE) und Siemens für gewisse Bereiche der französischen Alstom-Gruppe sind öffentlich bekanntgeworden.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Die Übernahmeangebote von General Electric (GE) und Siemens für gewisse Bereiche der französischen Alstom-Gruppe sind öffentlich bekanntgeworden.1
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- Betroffen wäre vor allem der Energiesektor.
- Die strategische Herausforderung besteht darin, der Entwicklung in Asien mit der Schaffung eines konkurrenzfähigen westlichen Gegenpols zu begegnen.
- Die französische Regierung liess verlauten, dass sie Siemens und damit eine europäische Lösung gegenüber einer amerikanischen Lösung, das heisst GE, bevorzugt.
- Alstom hingegen hat zurzeit eine Präferenz für GE.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die Schweiz verfolgt eine erfolgreiche Wirtschaftspolitik.1
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- Dies zeigt sich nicht nur am hohen Pro-Kopf-Einkommen und an der äusserst tiefen Arbeitslosigkeit, sondern auch darin, dass die Schweiz in verschiedenen Ranglisten zur Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit regelmässig einen Spitzenplatz erzielt.
- Dieser Erfolg ist die Konsequenz einer langjährigen Wirtschaftspolitik, welche den Fokus auf die Verbesserung der mittel- und langfristigen Rahmenbedingungen für die Wirtschaft legt und von direkter staatlicher Unterstützung für einzelne Branchen und Firmen weitgehend absieht.
- Der Bundesrat will diese erfolgreiche Politik weiterführen.
- Um die Wettbewerbsfähigkeit der schweizerischen Volkswirtschaft zu stärken, sind in Anlehnung an die Wachstumspolitik 2012-2015 drei Handlungsfelder von besonderer Bedeutung:1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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