Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Céline AmaudruzGEGenf reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die SBB zu veranlassen, dass sie das Rollmaterial für die Eisenbahnlinie Cornavin-Eaux-Vives-Annemasse (Ceva) bei Unternehmen oder Konsortien bestellen, die das Rollmaterial in der Schweiz produzieren, montieren und unterhalten.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die SBB zu veranlassen, dass sie das Rollmaterial für die Eisenbahnlinie Cornavin-Eaux-Vives-Annemasse (Ceva) bei Unternehmen oder Konsortien bestellen, die das Rollmaterial in der Schweiz produzieren, montieren und unterhalten.1
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    • Die SBB sollen daran gehindert werden, den Unterhalt des Rollmaterials, den sie doch bestens in ihrem Unterhaltszentrum in Genf durchführen können, nach Frankreich zu verlegen.
    • Die Ceva-Bahnlinie ist beinahe 15 Kilometer lang, und nur 1,8 Kilometer davon führen über französisches Gebiet.
    • Dieses wichtige Projekt, dessen Kosten sich nach heutigem Kenntnisstand auf 1,567 Milliarden Franken belaufen, kommt aufgrund seiner internationalen Bedeutung in den Genuss einer Finanzierung durch die Eidgenossenschaft.
    • Der Bund trägt 57 Prozent dieser Kosten, der Kanton Genf übernimmt die restlichen 43 Prozent.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
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    • Im Bestellverfahren für Angebote des regionalen Personenverkehrs in der Schweiz obliegt die Beschaffung des zweckmässigen Rollmaterials dem mit dem Betrieb der Linie oder des Netzes beauftragten Transportunternehmen.
    • Dieses Unternehmen stellt auch die Beschaffungsfinanzierung sicher und kann dafür eine Bürgschaft seitens des Bundes in Anspruch nehmen.
    • Das Beschaffungsverfahren unterliegt der Gesetzgebung des Beschaffungsrechts in der Schweiz.
    • Sowohl das Bundesgesetz über das öffentliche Beschaffungswesen (SR 172.056.1) als auch das Bundesgesetz über den Binnenmarkt (SR 943.02) untersagen die Erteilung des Zuschlags an ein Angebot für Leistungen, Lieferungen oder Bauten aufgrund von dessen Beziehungen zu einer Region.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.3311 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩