
← Start14.3329 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Welche Verlagerungswirkung hat das Instrument Toll plus? Was verspricht sich der Bundesrat von der Weiterverfolgung dieses Instrumentes?
Erledigt
Eingereicht vonJürg Grossen
JGGLP
BEBern
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Jürg Grossen
JGGLP
BEBern reicht Interpellation ein.
- Ich ersuche den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Ich ersuche den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:1
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- Welche Verlagerungswirkung in der Schweiz erwartet der Bundesrat von der Einführung eines Instrumentes Toll plus im Vergleich zu anderen Steuerinstrumenten, insbesondere im Vergleich zu einer Alpentransitbörse?
- Wie wird sich die Einführung auf die Entwicklung des Modal Split auswirken?
- Was verspricht er sich von der Weiterverfolgung dieses Instrumentes auf internationaler Ebene?
- Was ist das Interesse der Schweiz an der Einführung dieses Instrumentes?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat hat mit dem Bericht über die Verkehrsverlagerung vom November 2013 angekündigt, dem Parlament einen Vorschlag zur Weiterentwicklung des Gebührensystems im Alpenraum zu unterbreiten, mit welchem - wie in den Motionen 12.3330 und 12.3401 gefordert - eine Ausschöpfung der gemäss Landverkehrsabkommen zulässigen Höchstbeträge für das gewichtete Mittel der Gebühren für den Schwerverkehr herbeigeführt werden kann.1
+ 4 mehr
- Zugleich werden im Rahmen des Zürich-Prozesses, der nach den Unfällen in den Alpentunnels am Tauern, Montblanc und Gotthard 2001 von den Alpenländern und der Europäischen Kommission eingeleitet wurde, zwischen den Alpenländern abgestimmte Schwerverkehrsmanagement-Instrumente analysiert und wird ihre gemeinsame Umsetzbarkeit geprüft.
- Das Instrument Toll plus stellt in diesem Rahmen ein Abgabesystem dar, mit dem - analog zur leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) neben den Infrastrukturkosten auch externe Kosten dem Schwerverkehr angelastet werden können.
- Zudem kann die Abgabe örtlich und zeitlich differenziert werden.
- In der EU stellt die sogenannte Eurovignettenrichtlinie (RL 2011/76 EU) die rechtliche Basis für ein solches Toll-plus-Modell dar.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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