Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start14.3329 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Welche Verlagerungswirkung hat das Instrument Toll plus? Was verspricht sich der Bundesrat von der Weiterverfolgung dieses Instrumentes?

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Ich ersuche den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:1
    + 4 mehr
    • Welche Verlagerungswirkung in der Schweiz erwartet der Bundesrat von der Einführung eines Instrumentes Toll plus im Vergleich zu anderen Steuerinstrumenten, insbesondere im Vergleich zu einer Alpentransitbörse?
    • Wie wird sich die Einführung auf die Entwicklung des Modal Split auswirken?
    • Was verspricht er sich von der Weiterverfolgung dieses Instrumentes auf internationaler Ebene?
    • Was ist das Interesse der Schweiz an der Einführung dieses Instrumentes?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat hat mit dem Bericht über die Verkehrsverlagerung vom November 2013 angekündigt, dem Parlament einen Vorschlag zur Weiterentwicklung des Gebührensystems im Alpenraum zu unterbreiten, mit welchem - wie in den Motionen 12.3330 und 12.3401 gefordert - eine Ausschöpfung der gemäss Landverkehrsabkommen zulässigen Höchstbeträge für das gewichtete Mittel der Gebühren für den Schwerverkehr herbeigeführt werden kann.1
    + 4 mehr
    • Zugleich werden im Rahmen des Zürich-Prozesses, der nach den Unfällen in den Alpentunnels am Tauern, Montblanc und Gotthard 2001 von den Alpenländern und der Europäischen Kommission eingeleitet wurde, zwischen den Alpenländern abgestimmte Schwerverkehrsmanagement-Instrumente analysiert und wird ihre gemeinsame Umsetzbarkeit geprüft.
    • Das Instrument Toll plus stellt in diesem Rahmen ein Abgabesystem dar, mit dem - analog zur leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) neben den Infrastrukturkosten auch externe Kosten dem Schwerverkehr angelastet werden können.
    • Zudem kann die Abgabe örtlich und zeitlich differenziert werden.
    • In der EU stellt die sogenannte Eurovignettenrichtlinie (RL 2011/76 EU) die rechtliche Basis für ein solches Toll-plus-Modell dar.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.3329 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩