Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start14.3331 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Ukraine-Krise. Schweizerische Neutralität oder Annäherung an die Nato?

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Hans FehrZHZürich reicht Interpellation ein.
  • Die schweizerische Neutralität ist als erfolgreiches Sicherheits- und Friedensinstrument von grösster Bedeutung für unser Land und bringt uns als Plattform für Friedensdiplomatie und humanitäre Einsätze eine einzigartige Stellung.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die schweizerische Neutralität ist als erfolgreiches Sicherheits- und Friedensinstrument von grösster Bedeutung für unser Land und bringt uns als Plattform für Friedensdiplomatie und humanitäre Einsätze eine einzigartige Stellung.1
    + 4 mehr
    • Über 90 Prozent der Schweizer stehen laut Umfragen zur Neutralität.
    • Dennoch steht die sogenannte Elite unserer Neutralität zum Teil skeptisch bis ablehnend gegenüber und will unsere Miliz- und Widerstandsarmee quasi zur Nato-Marionette degradieren, um sie bei Auslandeinsätzen modulartig in Nato-Verbände eingliedern zu können.
    • Der neu ausgebrochene Ost-West-Konflikt um ukrainische Gebiete führt uns die Bedeutung einer strikten Neutralität erneut vor Augen.
    • Will die Schweiz (auch im Rahmen des OSZE-Präsidiums) als erfolgreiche Vermittlerin auftreten, muss ihre Neutralität von allen Seiten als glaubwürdig anerkannt werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat teilt die Auffassung des Interpellanten, wonach die Neutralität ein wichtiger Grundsatz der schweizerischen Aussenpolitik ist.1
    + 4 mehr
    • Er bekräftigt dies in konstanter Praxis und in den Grundlagendokumenten der Aussenpolitik, jüngst in der Aussenpolitischen Strategie 2012-2015.
    • Die Neutralität schliesst aber nicht jede sicherheits- und verteidigungspolitische Kooperation aus.
    • Die Teilnahme der Schweiz an der Partnerschaft für den Frieden (PfP) ist mit der Neutralität vereinbar, weil sie keine Verpflichtung zum militärischen Beistand im Falle von bewaffneten Konflikten enthält und auch keine Sachzwänge schafft, welche es der Schweiz verunmöglichen würden, neutral zu sein.
    • Im Präsentationsdokument vom 30. Oktober 1996 ist im Übrigen festgehalten: "Die Schweiz ist der dauernden und bewaffneten Neutralität verpflichtet.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Hans FehrUrheber/inMax BinderMitunterzeichner/inChristoph BlocherMitunterzeichner/inRoland F. BorerMitunterzeichner/inToni BortoluzziMitunterzeichner/inUlrich GiezendannerMitunterzeichner/inMaximilian ReimannMitunterzeichner/inToni BrunnerMitunterzeichner/inCaspar BaaderMitunterzeichner/inAndré BugnonMitunterzeichner/inJacques NeirynckMitunterzeichner/inChristoph MörgeliMitunterzeichner/inErnst SchibliMitunterzeichner/inJakob BüchlerMitunterzeichner/inGuy ParmelinMitunterzeichner/inGerhard PfisterMitunterzeichner/inFelix MüriMitunterzeichner/inOskar FreysingerMitunterzeichner/inChristophe DarbellayMitunterzeichner/inAdrian AmstutzMitunterzeichner/inThomas MüllerMitunterzeichner/inAndreas AebiMitunterzeichner/inYvette EstermannMitunterzeichner/inSylvia Flückiger-BäniMitunterzeichner/inAndrea Martina GeissbühlerMitunterzeichner/inJean-Pierre GrinMitunterzeichner/inThomas HurterMitunterzeichner/inHans KillerMitunterzeichner/inYves NideggerMitunterzeichner/inLukas ReimannMitunterzeichner/inErich von SiebenthalMitunterzeichner/inRoland Rino BüchelMitunterzeichner/inSebastian FrehnerMitunterzeichner/inLorenzo QuadriMitunterzeichner/inPierre RusconiMitunterzeichner/inThomas de CourtenMitunterzeichner/inThomas AeschiMitunterzeichner/inNadja Umbricht PierenMitunterzeichner/inHeinz BrandMitunterzeichner/inRoberta PantaniMitunterzeichner/inCéline AmaudruzMitunterzeichner/inPeter KellerMitunterzeichner/inAlbert RöstiMitunterzeichner/inMarkus HausammannMitunterzeichner/inHans EgloffMitunterzeichner/inHansjörg KnechtMitunterzeichner/inChristian LohrMitunterzeichner/inVerena HerzogMitunterzeichner/inRaymond ClottuMitunterzeichner/inRoger GolayMitunterzeichner/inInternationale PolitikThema
Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.3331 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩