Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Seit 1. Januar 2014 ist das zweite Paket der Via sicura in Kraft.1
    + 4 mehr
    • Damit gilt u. a. für Neulenker, Fahrschüler und Berufschauffeure die 0,1 Promillegrenze.
    • Das war vom Gesetzgeber so gewollt und ist gut so.
    • In Artikel 2a Absatz 1 der Verkehrsregelverordnung wurde präzisiert, welche Fahrten unter Alkoholeinfluss verboten sind.
    • Unter Buchstabe c wurde "im Gütertransport mit schweren Motorwagen" aufgeführt.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat ist sich bewusst, dass es in der Schweiz zahlreiche Milizfeuerwehren gibt und die Rekrutierung von geeigneten Mitgliedern nicht einfach ist.1
    + 4 mehr
    • Wie sich die tiefere Promillegrenze darauf auswirkt, lässt sich kurz nach deren Einführung nicht beurteilen.
    • Wer sich an einem Löscheinsatz beteiligt, übernimmt eine grosse Verantwortung: Das Führen eines beladenen Tanklöschfahrzeuges mit einem Gesamtgewicht von 7,5 Tonnen oder mehr birgt ein grösseres Gefährdungspotenzial als das Führen eines normalen Personenwagens.
    • Zudem dürfen auf dringlichen Dienstfahrten mit diesen Fahrzeugen Verkehrsregelverletzungen wie Geschwindigkeitsüberschreitungen oder Vortrittsmissachtungen begangen werden.
    • Überdies gewährt das geltende Recht den Führern solcher Fahrzeuge Erleichterungen beim Erwerb des Führerausweises.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.3337 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩