Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start14.3370 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Task-Force zum Schutz nationaler Minderheiten. Umsetzung der Verpflichtungen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Silva SemadeniGRGraubünden reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine nationale Task-Force einzusetzen, um die im Europäischen Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten formulierten Verpflichtungen gegenüber Jenischen, Sinti und Roma umzusetzen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«14.3343, 14.3370 Zurückgezogen - Retiré»

in Task-Force zum Schutz nationaler Minderheiten. Umsetzung der…

16.06.2016, 19:48 · Amtliches Bulletin · Video

«Im Frühjahr 2014 lösten Protestaktionen verschiedene parlamentarische Interventionen bezüglich der Minderheiten der Jenischen, Sinti und Roma aus.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Task-Force zum Schutz nationaler Minderheiten. Umsetzung der…

Auszug

Im Frühjahr 2014 lösten Protestaktionen verschiedene parlamentarische Interventionen bezüglich der Minderheiten der Jenischen, Sinti und Roma aus. Dazu gehören auch die heute eingereichten Motionen.

16.06.2016, 19:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Die beiden Motionen gehen zurück auf das Jahr 2014.»

in Task-Force zum Schutz nationaler Minderheiten. Umsetzung der…

Auszug

Die beiden Motionen gehen zurück auf das Jahr 2014. In der Zwischenzeit hat sich die Situation weiterentwickelt. Der Bundesrat hat eine Arbeitsgruppe zur Verbesserung der Bedingungen für die fahrende Lebensweise und zur Förderung der Kultur von Jenischen, Sinti und Roma eingesetzt.

16.06.2016, 19:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion beantragt dem Bundesrat, eine nationale Task-Force einzusetzen, um die im europäischen Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten formulierten Verpflichtungen gegenüber Jenischen, Sinti und Roma umzusetzen.»

in Task-Force zum Schutz nationaler Minderheiten. Umsetzung der…

Auszug

Die Motion beantragt dem Bundesrat, eine nationale Task-Force einzusetzen, um die im europäischen Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten formulierten Verpflichtungen gegenüber Jenischen, Sinti und Roma umzusetzen.

16.06.2016, 19:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir behandeln die gleichlautenden Motionen Trede 14.3343, übernommen von Frau Arslan, und Semadeni 14.3370 gemeinsam. Der Bundesrat beantragt die Ablehnung beider Motionen.»

in Task-Force zum Schutz nationaler Minderheiten. Umsetzung der…

16.06.2016, 19:40 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine nationale Task-Force einzusetzen, um die im Europäischen Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten formulierten Verpflichtungen gegenüber Jenischen, Sinti und Roma umzusetzen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat verweist auf seine Antworten auf die Interpellationen Estermann 14.3248 und Leuenberger-Genève 14.3313.
    • Wie in diesen Antworten ausgeführt, will sich der Bundesrat im laufenden Jahr für die Ausarbeitung konkreter Massnahmen einsetzen, um den fahrenden Minderheiten eine ihrer Kultur entsprechende Lebensweise zu ermöglichen.
    • Er ist bereit, zu diesem Zweck eine Arbeitsgruppe unter der Federführung des EDI einzusetzen, deren Zusammensetzung und Arbeitsweise noch näher zu bestimmen sein wird.
    • Im Hinblick darauf finden bereits Gespräche mit verschiedenen Organisationen von Jenischen und fahrenden Minderheiten statt, bei denen mögliche Lösungen diskutiert werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.3370 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩