
← Start14.3377 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Den Schutz von Trockenwiesen und -weiden von nationaler Bedeutung verbessern
Erledigt
Eingereicht vonBeat Jans
BJSP
BSBasel-Stadt
Mitunterzeichnende (16)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Beat Jans
BJSP
BSBasel-Stadt reicht Interpellation ein.
- Die Verordnung über den Schutz der Trockenwiesen und -weiden von nationaler Bedeutung vom 13. Januar 2010 (Trockenwiesenverordnung, TwwV; SR 451.37) verlangt, dass die Objekte ungeschmälert erhalten werden (Art. 6) und die Kantone nach Anhören der betroffenen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer sowie der Nutzungsberechtigten die zur Erreichung des Schutzziels geeigneten Schutz- und Unterhaltsmassnahmen treffen (Art. 8).1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Die Verordnung über den Schutz der Trockenwiesen und -weiden von nationaler Bedeutung vom 13. Januar 2010 (Trockenwiesenverordnung, TwwV; SR 451.37) verlangt, dass die Objekte ungeschmälert erhalten werden (Art. 6) und die Kantone nach Anhören der betroffenen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer sowie der Nutzungsberechtigten die zur Erreichung des Schutzziels geeigneten Schutz- und Unterhaltsmassnahmen treffen (Art. 8).1
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- Die Massnahmen müssen innert zehn Jahren nach Aufnahme der Objekte in Anhang 1 getroffen werden (Art. 9).
- Um das obenaufgeführte Ziel möglichst erreichen zu können, könnte die Verordnung über landwirtschaftliche Begriffe und die Anerkennung von Betriebsformen (Landwirtschaftliche Begriffsverordnung, LBV; SR 910.91) in folgendem Sinne angepasst werden: Die TWW-Biotope von nationaler Bedeutung sollen sofort mit der Wiederaufnahme der Nutzung im Sinne des Natur- und Landschaftsschutzes als landwirtschaftliche Nutzfläche anerkannt werden.
- Es geht hier insbesondere um die Trockenwiesen (TWW) im Sömmerungsgebiet (Wildheu) von nationaler Bedeutung.
- Es ist gemäss TWW-Verordnung ein hohes öffentliches Interesse, dass diese entsprechend genutzt werden.1
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Antwort des Bundesrates
- Trockenwiesen und -weiden weisen unter anderem ein grosses Spektrum an artenreichen Wildheuflächen auf.1
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- In Wildheuflächen kommen sehr wertvolle Vegetationstypen vor; diese tragen zu einer hohen regionalen Vielfalt an Lebensräumen bei, sind ein kulturhistorisches Erbe und stellen eine Leistung der Landwirtschaft für den Erhalt einer vielfältigen Landschaft dar.
- Im Bundesinventar der Trockenwiesen und -weiden (Verordnung über den Schutz der Trockenwiesen und -weiden von nationaler Bedeutung, TwwV; SR 451.37) können rund 1000 Hektaren besonders artenreiche, geschnittene Flächen als Wildheuflächen verzeichnet werden.
- Heuwiesen im Sömmerungsgebiet, die traditionell als solche genutzt werden und deren Raufutter traditionell zur Winterfütterung auf dem Ganzjahresbetrieb verwendet wird, werden zur landwirtschaftlichen Nutzfläche (LN) gezählt (Art. 19 Abs. 5 und 6 der Landwirtschaftlichen Begriffsverordnung, LBV; SR 910.61).
- Dies gilt unter gewissen Voraussetzungen auch dann, wenn die Wildheuflächen nicht jährlich gemäht werden.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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