Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Fathi DerderVDWaadt reicht Interpellation ein.
  • Besteht das Risiko, dass die USA über amerikanische Unternehmen Zugriff auf die Daten von Schweizer Bankkonten haben?1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Besteht das Risiko, dass die USA über amerikanische Unternehmen Zugriff auf die Daten von Schweizer Bankkonten haben?1
    + 1 mehr
    • Muss der Bund, falls das Risiko besteht, nicht dafür sorgen, dass die Sicherung von Schweizer Internetseiten durch Schweizer Unternehmen erfolgt, die sich in Schweizer Händen befinden?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat ist sich bewusst, dass amerikanische Firmen aufgrund des Patriot Act 2001 dazu verpflichtet werden können, Informationen an amerikanische Nachrichtendienste weiterzugeben.1
    + 4 mehr
    • Dies gilt auch für Ableger solcher Unternehmen im Ausland, da hier das geltende Recht im Mutterland das nationale Recht im Land der Tochtergesellschaft typischerweise bricht.
    • Es ist unbestritten, dass ein wichtiger Teil der für den Betrieb des World Wide Web notwendigen Infrastruktur in den USA hergestellt, betrieben und unterhalten wird.
    • Dazu gehören sowohl Hardware- als auch Software-Komponenten wie z. B. Server, Router, Browser usw.
    • Ein absoluter Schutz gegen Cyberspionage bei vernetzten Systemen ist nicht realistisch.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.3379 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩