Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start14.3398 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Die Schweiz braucht nicht länger auf den Atomkrieg zu warten!

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Yannick ButtetVSWallis reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Gesetzgebung über den Bevölkerungs- und Zivilschutz wie folgt anzupassen:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Das Thema haben Sie letztes Mal zusammen mit der Revision des Zivilschutzgesetzes 2011 ausführlich behandelt.»

Auszug

Das Thema haben Sie letztes Mal zusammen mit der Revision des Zivilschutzgesetzes 2011 ausführlich behandelt. In der Diskussion damals haben Sie sich für die Lösung ausgesprochen, dass wir an der Schutzraumpflicht generell festhalten.

15.12.2015, 13:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Meine Motion zielt darauf ab, dass unser Land ein robustes und weitreichendes System von Schutzbauten aufrechterhält, dieses aber an die heutige Realität anpasst.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Meine Motion zielt darauf ab, dass unser Land ein robustes und weitreichendes System von Schutzbauten aufrechterhält, dieses aber an die heutige Realität anpasst. Denn die Bedrohungen haben sich verändert, und es ist unwahrscheinlich, dass wir die gesamte Schweizer Bevölkerung gleichzeitig in Zivilschutzunterkünfte bringen müssten.

15.12.2015, 13:02 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Gesetzgebung über den Bevölkerungs- und Zivilschutz wie folgt anzupassen:1
    + 3 mehr
    • Es soll nicht mehr ein Schutzplatz pro Einwohnerin und Einwohner zur Verfügung stehen.
    • Vielmehr soll eine begrenzte Anzahl Plätze bei Katastrophen dem aktuellen Bedarf gerecht werden.
    • Die zwingend vorgeschriebene Anzahl Plätze wird regional definiert, und es wird mehr Zeit einberechnet, um den Schutzplatz zu erreichen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat in seiner Botschaft zur Teilrevision des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes (BZG) vom 8. September 2010 ausführlich dargelegt, warum er an einer generellen Schutzraumbaupflicht festhält (BBl 2010 6055, 6061ff.).
    • Die Gesetzesrevision ist im Juni 2011 von den eidgenössischen Räten verabschiedet worden und seit Januar 2012 in Kraft.
    • Der Bundesrat hält fest, dass das Schutzbautensystem einen wesentlichen Bestandteil der Sicherheitsarchitektur der Schweiz und des Schutzes der Bevölkerung darstellt.
    • Es ist richtig, dass ein militärischer Angriff auf die Schweiz derzeit wenig wahrscheinlich ist.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.3398 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 15.12.2015 — Wintersession 2015 · 90:96 (1 Enth.)
    ↩