Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jacques-André MaireNENeuenburg reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, das Arbeitslosenversicherungsgesetz (Avig) zu revidieren, damit Personen, die sich für mehrere Jahre vom Arbeitsmarkt zurückgezogen haben und einen Wiedereinstieg ins Berufsleben anstreben, ausdrücklich zum Personenkreis gezählt werden, der Anspruch auf Bildungsmassnahmen nach Artikel 60 Absatz 2 Avig hat.1

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📡 Stimmen & Zitate3

«Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion. [PAGE 203]»

07.03.2016, 19:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Ziel ist also ein Recht auf Bildung ohne Pflichten gegenüber der Arbeitslosenversicherung.»

Auszug

Die Motion will, wenn ich das in meinen Worten sagen darf, Personen, die während des Besuchs von Bildungsmassnahmen keinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung haben, von der Vermittlungsfähigkeit befreien. Das Ziel ist also ein Recht auf Bildung ohne Pflichten gegenüber der Arbeitslosenversicherung.

07.03.2016, 19:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich präzisiere von Anfang an, dass unser Ziel mit diesem Postulat darin besteht, die Umsetzung eines der wichtigsten Ziele der Initiative des Bundesrates zur Bekämpfung des Fachkräftemangels – der "Fachkräfte-Initiative" – zu erleichtern.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich präzisiere von Anfang an, dass unser Ziel mit diesem Postulat darin besteht, die Umsetzung eines der wichtigsten Ziele der Initiative des Bundesrates zur Bekämpfung des Fachkräftemangels – der "Fachkräfte-Initiative" – zu erleichtern.

07.03.2016, 19:42 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, das Arbeitslosenversicherungsgesetz (Avig) zu revidieren, damit Personen, die sich für mehrere Jahre vom Arbeitsmarkt zurückgezogen haben und einen Wiedereinstieg ins Berufsleben anstreben, ausdrücklich zum Personenkreis gezählt werden, der Anspruch auf Bildungsmassnahmen nach Artikel 60 Absatz 2 Avig hat.1
    + 2 mehr
    • Diese Revision hat zum Ziel, Artikel 60 Absatz 2 mit Artikel 59d der aktuellen Gesetzesfassung in Einklang zu bringen.
    • Indem diese Personen ausdrücklich in Artikel 60 aufgelistet werden, wird ihnen die Möglichkeit gewährt, im Laufe der Kursdauer als nicht vermittlungsfähig zu gelten (Art. 4), was gerade auf Menschen zutrifft, die ins Berufsleben zurückkehren möchten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Zunächst ist festzuhalten, dass Personen, die ihre Berufstätigkeit während mehrerer Jahre unterbrochen haben, um ihre Angehörige zu betreuen, gemäss Artikel 14 Absatz 2 Avig und Artikel 13 Absatz 1bis Aviv Anspruch auf Taggelder haben.
    • Des Weiteren ermöglicht auch Artikel 9b Avig einen erweiterten Zugang zu Arbeitslosenentschädigungen für Versicherte, die sich der Erziehung ihrer Kinder gewidmet haben, indem in solchen Fällen die Rahmenfrist für die Beitragszeit verlängert wird.
    • Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung berechtigt unabhängig von Artikel 59d Avig zur Teilnahme an arbeitsmarktlichen Massnahmen.
    • Artikel 60 Absatz 2 Buchstabe b Avig betrifft hauptsächlich Personen, deren Arbeitsverhältnis aufgrund einer Kündigungsfrist noch nicht beendet ist oder die in einem befristeten Arbeitsverhältnis stehen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.3407 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 7.3.2016 — Frühjahrssession 2016 · 52:137
    ↩