Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start14.3425 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Kontrollierte Cannabis-Abgabe

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Barbara GysiSGSt. Gallen reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Aktivitäten der Kantone und Städte sowie die entsprechenden internationalen Entwicklungen im Zusammenhang mit der Cannabisregulierung aktiv zu verfolgen und darüber Bericht zu erstatten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Die Diskussion über neue Regulierungsformen des Cannabiskonsums ist in der Schweiz wie auch im Ausland aktuell sehr präsent in der Öffentlichkeit.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Diskussion über neue Regulierungsformen des Cannabiskonsums ist in der Schweiz wie auch im Ausland aktuell sehr präsent in der Öffentlichkeit. Konkrete Erfahrungen sind bereits im Gange oder werden in mehreren Ländern geplant.

16.06.2016, 20:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe in der Antwort des Bundesrates gelesen, dass die Eidgenössische Kommission für Drogenfragen diesen Bericht sowieso erstellen wird und dass deshalb nur schon aus diesem Grund das Postulat 14.3425, "Kontrollierte …»

Auszug

«Ich habe in der Antwort des Bundesrates gelesen, dass die Eidgenössische Kommission für Drogenfragen diesen Bericht sowieso erstellen wird und dass deshalb nur schon aus diesem Grund das Postulat 14.3425, "Kontrollierte Cannabis-Abgabe", überflüssig ist. Des Weiteren ist in dieser Thematik auch kein Notstand auszumach…»

16.06.2016, 20:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte zu Beginn meine Interessen offenlegen: Ich bin Präsidentin von Arud.»

Auszug

Ich möchte zu Beginn meine Interessen offenlegen: Ich bin Präsidentin von Arud. Das ist ein Verein, der verschiedene Zentren für Suchtmedizin in Zürich führt, aber mit den Pilotprojekten nicht irgendwie direkt verbunden wäre.

16.06.2016, 20:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates. Das Postulat wird von Herrn Wasserfallen bekämpft.»

16.06.2016, 20:37 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Aktivitäten der Kantone und Städte sowie die entsprechenden internationalen Entwicklungen im Zusammenhang mit der Cannabisregulierung aktiv zu verfolgen und darüber Bericht zu erstatten.1
    + 2 mehr
    • Dabei informiert er periodisch die Kantone, Städte und interessierte Kreise über die verschiedenen nationalen sowie internationalen Entwicklungen.
    • Der Bundesrat ist aufgefordert, zuhanden des Parlamentes bis 2017 einen Bericht mit Schlussfolgerungen und Empfehlungen für das weitere Vorgehen zu verfassen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat hat bereits in seiner Antwort zur Interpellation Herzog 14.3147 darauf verwiesen, dass er sich bei der Behandlung der Frage der Cannabisregulierung am Betäubungsmittelgesetz (BetmG, SR 812.121) orientiert.
    • Eine abschliessende Beurteilung der Vereinbarkeit der Pilotversuche, wie sie von Genf und anderen Städten angedacht sind, mit dem BetmG ist nicht möglich, weil dem Bundesamt für Gesundheit lediglich eine Projektskizze einer Initiativgruppe von Genf vorliegt.
    • Nach bisherigem Kenntnisstand ist aber eher davon auszugehen, dass diese Pilotversuche mit dem geltenden BetmG nicht vereinbar sind.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.3425 — abgerufen 18.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 16.6.2016 — Sommersession 2016 · 86:95 (1 Enth.)
    ↩