Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start14.3447 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Aktivitäten der Schweizerischen Post im Ausland. Für die Einhaltung der vom Bundesrat festgelegten Grundsätze sorgen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Guillaume BarazzoneGEGenf reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, sämtliche Massnahmen zu ergreifen, die nötig sind, um die Tätigkeiten von Car postal France zu stoppen, die den Strategischen Zielen des Bundesrates für die Schweizerische Post AG 2013-2016 (BBl 2012 9741) zuwiderlaufen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich denke, es ist sicher richtig, dass wir die Risikoelemente dieses Engagements weiterhin beobachten.»

Auszug

Ich denke, es ist sicher richtig, dass wir die Risikoelemente dieses Engagements weiterhin beobachten. Da haben wir keine Differenz. Jedes Engagement, auch in der Schweiz, ist mit Risiken behaftet. Car postal France schreibt, wie gesagt, seit 2012 schwarze Zahlen.

15.12.2016, 11:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich beruhige Sie, Herr Levrat, Sie sind Französischsprachig, vielleicht haben Sie den Tonfall, den ich zu einigen Punkten verwendet habe, gespürt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich beruhige Sie, Herr Levrat, Sie sind Französischsprachig, vielleicht haben Sie den Tonfall, den ich zu einigen Punkten verwendet habe, gespürt.

15.12.2016, 11:39 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich werde Ihnen nicht vorschlagen, den Vorstoss anzunehmen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich werde Ihnen nicht vorschlagen, den Vorstoss anzunehmen. Ich habe die Erklärungen des Berichterstatters gehört und auf eine Reihe von Punkten, insbesondere zur Motion selbst, hat er wahrscheinlich recht.

15.12.2016, 11:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit dieser Motion beauftragt der Nationalrat Barazzone den Bundesrat, alle nützlichen Massnahmen zu ergreifen, um alle Operationen von Car postal France zu beenden, die nicht strikt die strategischen Ziele 2013–2016 einhalten, die der Schweizerischen Post AG vom Bundesrat auferlegt wurden, insbesondere die Verpflichtung…»Automatisch übersetzt (Französisch)

15.12.2016, 11:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission beantragt einstimmig, die Motion abzulehnen. Der Bundesrat beantragt ebenfalls die Ablehnung der Motion.»

15.12.2016, 11:26 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, sämtliche Massnahmen zu ergreifen, die nötig sind, um die Tätigkeiten von Car postal France zu stoppen, die den Strategischen Zielen des Bundesrates für die Schweizerische Post AG 2013-2016 (BBl 2012 9741) zuwiderlaufen.1
    + 1 mehr
    • Dies betrifft insbesondere die Aufgabe, ein "rentables Wachstum" (Ziff. 2.2) zu generieren, die Aufgabe, im Ausland das bestehende Geschäft weiterzuentwickeln, "soweit die Risiken tragbar sind und eine nachhaltige Rentabilität sichergestellt ist" (Ziff. 2.5), und die Aufgabe, das Kerngeschäft im Inland zu unterstützen und zur nachhaltigen Sicherung oder Steigerung des Unternehmenswertes beizutragen (Ziff. 5).1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 3 mehr
    • Der Bundesrat erwartet von der Schweizerischen Post AG in den aktuellen strategischen Zielen, dass sie im Geschäftsfeld Personenverkehr in der Schweiz die Stellung als Marktführerin im öffentlichen Busverkehr festigt; im Ausland kann sie das bestehende Geschäft weiterentwickeln, soweit die Risiken tragbar sind und eine nachhaltige Rentabilität sichergestellt ist.
    • Im Weiteren soll sie im In- und Ausland ihre Stellung mit neuen Systemdienstleistungs- und Mobilitätskonzepten weiterentwickeln.
    • Gemäss Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe c des Postorganisationsgesetzes (POG; SR 783.1) bezweckt die Post, im In- und Ausland Dienste im regionalen Personenverkehr sowie damit zusammenhängende Dienstleistungen zu erbringen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.3447 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 15.6.2016 — Sommersession 2016 · 96:83 (5 Enth.)
    ↩