Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Ivo BischofbergerAIAppenzell Innerrhoden reicht Motion ein.
  • Um den bereits beträchtlichen Einkaufstourismus durch staatliche Massnahmen nicht noch zusätzlich zu fördern, wird der Bundesrat beauftragt, bei der angestrebten Vereinfachung der Einfuhr von Fleisch und Fleischwaren (inklusive Fleischerzeugnisse) im Reiseverkehr eine klare quantitative Abgrenzung zwischen Handels- und Privateinfuhr sicherzustellen.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Ich wünsche unserer Kollegin Regula Rytz einen ausgezeichneten Geburtstag.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich wünsche unserer Kollegin Regula Rytz einen ausgezeichneten Geburtstag. (Beifall)

02.03.2015, 18:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir unterhalten uns ungefähr einmal pro Session über Vereinfachungen in den Regulierungsvorschriften.»

Auszug

Wir unterhalten uns ungefähr einmal pro Session über Vereinfachungen in den Regulierungsvorschriften. Ich höre das immer wieder sehr gerne. Wir sprechen hier über eine tatsächliche Vereinfachung im Reiseverkehr, und zwar geht es hier um Fleischeinfuhren.

02.03.2015, 18:16 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bitte Sie im Namen der Minderheit, diese Motion abzulehnen.»

Auszug

Ich bitte Sie im Namen der Minderheit, diese Motion abzulehnen. Der Bundesrat hat per 1. Juli 2014 mit der Vereinfachung der Bestimmungen im Reiseverkehr Bürokratie abgebaut, also das getan, was von Ihnen fast täglich gefordert wird.

02.03.2015, 18:10 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit der Motion des Ständerats Bischofberger, die bereits am 15. September 2014 von der Hohen Kammer mit 32 zu 7 Stimmen und 2 Enthaltungen angenommen wurde, ist eine wichtige Sorge der Wertschöpfungskette der Fleischbranche berücksichtigt worden, wie auch aus dem Schreiben hervorgeht, das Ihnen…»Automatisch übersetzt (Französisch)

02.03.2015, 18:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Am 16. Juni 2014 reichte Ständerat Ivo Bischofberger die Motion 14.3449, "Keine zusätzliche staatliche Förderung des Einkaufstourismus", ein.»

Auszug

Am 16. Juni 2014 reichte Ständerat Ivo Bischofberger die Motion 14.3449, "Keine zusätzliche staatliche Förderung des Einkaufstourismus", ein. Die Motion war von 28 Ständerätinnen und Ständeräten mitunterzeichnet. Am 15. September 2014 behandelte der Ständerat die uns heute vorliegende Motion.

02.03.2015, 17:55 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 13 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Um den bereits beträchtlichen Einkaufstourismus durch staatliche Massnahmen nicht noch zusätzlich zu fördern, wird der Bundesrat beauftragt, bei der angestrebten Vereinfachung der Einfuhr von Fleisch und Fleischwaren (inklusive Fleischerzeugnisse) im Reiseverkehr eine klare quantitative Abgrenzung zwischen Handels- und Privateinfuhr sicherzustellen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Zur optimalen Zielerreichung der Vereinfachung im Reiseverkehr mussten die Bestimmungen betreffend Fleisch und Fleischzubereitungen so einfach wie möglich ausgestaltet und frei von Ausnahmen sein.
    • So wurden die komplizierten Unterscheidungskriterien (Tierart bzw. Frischfleisch oder Fleischzubereitung) für die Gewährung der altrechtlichen Zollfreimengen (500 Gramm für Frischfleisch und 3,5 Kilogramm für Geflügelfleisch und Fleischzubereitungen) dadurch vereinfacht, dass Fleisch und Fleischzubereitungen als Ganzes zu einer Zolltarifgruppe zusammengefasst wurden.
    • Seit dem 1. Juli 2014 können Reisende insgesamt 1 Kilogramm Fleisch und Fleischzubereitungen zollfrei einführen.
    • Der Begriff "Fleischzubereitungen" umfasst alle Fleischzubereitungen im Sinne von Kapitel 16 des schweizerischen Zolltarifs (Anhang 1 des Zolltarifgesetzes; SR 632.10).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.3449 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 2.3.2015 — Frühjahrssession 2015 · 95:84 (7 Enth.)
    ↩