Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Peter BieriZGZug reicht Interpellation ein.
  • Der Bundesrat wird ersucht, die folgenden Fragen zu beantworten:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Ich gehe mit dem Interpellanten eigentlich einig.»

Auszug

Ich gehe mit dem Interpellanten eigentlich einig. Die gestellten Fragen können mit der Botschaft zur Weiterentwicklung der Armee weitgehend beantwortet werden; sie sind dort beantwortet. Ich bin auch dankbar, dass wir jetzt eigentlich eine Basis gefunden haben, die eine solide Mehrheit hat.

23.09.2014, 10:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte zur Interpellation einige Gedanken anbringen.»

Auszug

Ich möchte zur Interpellation einige Gedanken anbringen. Blicken wir zurück: Zur Weiterentwicklung der Armee wurden wiederholte und zum Teil dann auch etwas verwirrliche Diskussionen um die Kosten der Armee geführt.

23.09.2014, 10:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Interpellant ist von der schriftlichen Antwort des Bundesrates befriedigt, beantragt aber eine Diskussion. - Sie sind damit einverstanden.»

23.09.2014, 10:28 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird ersucht, die folgenden Fragen zu beantworten:1
    + 2 mehr
    • Wird er zusammen mit der Botschaft zur Weiterentwicklung der Armee dem Parlament gleichzeitig gesicherte und verlässliche Angaben über den zukünftigen Finanzierungsbedarf machen können?
    • Ist er willens, die im Bundesbeschluss vom 29. November 2011 vom Parlament geforderte Schliessung der festgestellten Ausrüstungslücken vorzunehmen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat macht in seiner Botschaft zur Weiterentwicklung der Armee Angaben für den Finanzbedarf der Armee bis mindestens 2020.1
    + 4 mehr
    • Um die Planungssicherheit der Armee zu erhöhen, wird der Bundesrat dem Parlament die gesetzliche Verankerung eines mehrjährigen Zahlungsrahmens beantragen, wie es auch die vom Erstrat überwiesene Motion Müller Leo 13.3568 fordert.
    • Infolge des geringeren Volumens der in den letzten Jahren beschlossenen Beschaffungen und der mehrere Jahre in Anspruch nehmenden Zeitdauer, bis künftige Beschaffungen zahlungswirksam werden, wird der Zahlungsrahmen 2017-2020 höchstens 19,5 Milliarden Franken betragen.
    • Die Armee mit einem künftigen Soll-Bestand von 100 000 Angehörigen wird grundsätzlich vollständig ausgerüstet.
    • Das derzeit vorhandene und bis 2020 vorgesehene zusätzliche Material ist die Grundlage dafür.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.3452 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩