Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Yannick ButtetVSWallis reicht Interpellation ein.
  • Wann und wie gedenkt der Bundesrat den Diskriminierungen von schweizerisch-amerikanischen Doppelbürgerinnen und -bürgern einen Riegel zu schieben?1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Wann und wie gedenkt der Bundesrat den Diskriminierungen von schweizerisch-amerikanischen Doppelbürgerinnen und -bürgern einen Riegel zu schieben?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat ist sich bewusst, dass Einschränkungen des Dienstleistungsangebots von Banken für schweizerisch-amerikanische Doppelbürger oder sogar die Weigerung, für solche Personen eine Bankbeziehung zu eröffnen oder weiterzuführen, einschneidend sind.1
    + 4 mehr
    • Zudem anerkennt er das Bedürfnis einer Person, im Wohnsitzstaat über einen Zugang zu Finanzdienstleistungen zu verfügen.
    • Allerdings untersteht das Vertragsverhältnis zwischen einer Bank und ihren Kunden dem Privatrecht.
    • Aufgrund der bestehenden Kontrahierungsfreiheit erlässt der Staat grundsätzlich keine Vorschriften über die Annahme von Kunden, soweit sich die Banken im rechtlichen Rahmen bewegen.
    • Mit der Umsetzung des Foreign Account Tax Compliance Act (Fatca) ab dem 1. Juli 2014 wurde dieser Nachteil für in der Schweiz ansässige schweizerisch-amerikanische Doppelbürger aufgehoben.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.3460 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩