Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Mit Bezug auf die Antwort zur Motion Thomas HurterSHSchaffhausen 13.3876 wird der Bundesrat gebeten, einen Bericht über die gesetzlichen Bestimmungen für die Schifffahrt auf den Tessiner Seen zu redigieren, insbesondere zu folgenden Punkten:1
    + 4 mehr
    • Artikel 9 des Abkommens zwischen der Schweiz und Italien betreffend die Schifffahrt auf dem Langensee und dem Luganersee sieht ein "Transportrecht" vor.
    • Handelt es sich hierbei um ein exklusives Monopol?
    • Schliesst dieses kategorisch die Möglichkeit aus, andere Konzessionen für den Linien- oder den Gelegenheitspersonenverkehr auszustellen, zum Beispiel um eine unbefriedigte Verkehrsnachfrage zu decken?
    • Ist das Abkommen, im Speziellen Artikel 9, mit anderen internationalen Handelsabkommen, insbesondere mit dem Allgemeinen Abkommen über den Dienstleistungsverkehr (Gats), kompatibel?1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    + 3 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat wird im Rahmen des beantragten Berichtes und in Kenntnis der genannten Studie auf die gestellten Fragen eingehen.
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.3467 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩