
← Start14.3481 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Welche Datengrundlage für die Reform der Altersvorsorge?
Erledigt
Eingereicht vonIgnazio Cassis
ICFDP
TITessin
Mitunterzeichnende (10)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Ignazio Cassis
ICFDP
TITessin reicht Interpellation ein.
- Als Grundlage für die Reformen der Altersvorsorge hat das BSV im letzten Jahr eine Reihe von Forschungsaufträgen ausgeschrieben (siehe Auflistung unten).1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Als Grundlage für die Reformen der Altersvorsorge hat das BSV im letzten Jahr eine Reihe von Forschungsaufträgen ausgeschrieben (siehe Auflistung unten).1
+ 3 mehr
- Die Fristen für diese Forschungsaufträge führen unweigerlich zur Frage, inwiefern die Erkenntnisse dieser Studien überhaupt in die Reformen einfliessen können, wenn
- die Vernehmlassung durchgeführt wurde, bevor diese Grundlagen vorlagen;
- gemäss Aussagen des Bundesrates die Botschaft etwa auf den gleichen Termin überwiesen wird, wie die Studien beim BSV eingereicht werden sollen.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Studien liefern die wissenschaftlichen Grundlagen und Kenntnisse über die Rahmenbedingungen, den Handlungsbedarf sowie die Umsetzung der gesetzlichen Bestimmungen, und sie überprüfen die Wirksamkeit der sozialpolitischen Massnahmen.1
+ 4 mehr
- Diese Kenntnisse sind für die Entwicklung der Sozialversicherungen sehr wichtig.
- Sie untermauern das Argumentarium für die Reformprojekte und liefern den politischen Instanzen den Rahmen für ihre Entscheidungen, die jedoch dadurch nicht verzögert werden dürfen.
- Für die Reform der Altersvorsorge 2020 wurden im Vorfeld der Revisionsarbeiten wichtige Forschungsprojekte durchgeführt und in den Vorentwurf einbezogen.
- Eine Zusammenfassung findet sich im Vernehmlassungsbericht (S.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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