Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Eric VoruzVDWaadt reicht Interpellation ein.
  • In seiner Antwort auf meine Frage 14.5192, "Den Hitlergruss verbieten!", antwortete der Bundesrat, dass sich in seinen Augen die Situation seit 2011 nicht geändert habe, als entschieden wurde, das Strafgesetzbuch und das Militärstrafgesetz nicht zu ändern.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • In seiner Antwort auf meine Frage 14.5192, "Den Hitlergruss verbieten!", antwortete der Bundesrat, dass sich in seinen Augen die Situation seit 2011 nicht geändert habe, als entschieden wurde, das Strafgesetzbuch und das Militärstrafgesetz nicht zu ändern.1
    + 3 mehr
    • Nun wäre es aber interessant, wenn der Bundesrat den Nationalrat über die aktuelle Situation in Europa informieren würde.
    • Kann uns der Bundesrat über die rechtliche Situation in den Ländern der Europäischen Union informieren, was Verbote von Nazisymbolen oder von Symbolen rassistischer Ideologie betrifft?
    • Kann er uns auch über die Konsequenzen solcher Verbote (insbesondere Statistiken über die Verurteilungen) informieren?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Forderung nach einem Verbot des öffentlichen Verwendens von rassistischen Symbolen ist nicht neu.1
    + 4 mehr
    • Bereits 2003 und 2009 führte der Bundesrat zwei Vernehmlassungen zu einer Strafnorm wegen Verwendung und Verbreitung rassistischer Symbole durch.
    • 2011 beschlossen Bundesrat und Parlament, auf eine entsprechende Strafnorm zu verzichten.
    • Im Rahmen dieser Arbeiten wurden rechtsvergleichende Studien durchgeführt.
    • Das Schweizerische Institut für Rechtsvergleichung in Lausanne hat 2008 ein Gutachten über Rassismus und Extremismus in Deutschland, Frankreich, Italien und Österreich - und dabei insbesondere über die Rechtslage bezüglich extremistischer und rassistischer Zeichen, Insignien und Symbole - erstellt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.3484 — abgerufen 18.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩