
← Start14.3512 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Beschaffung eines neuen Aufklärungsdrohnensystems nur nach grundlegender sicherheitspolitischer Analyse
Erledigt
Eingereicht vonEvi Allemann
EASP
BEBern
Mitunterzeichnende (16)
- Matthias Aebischer
MASP
BEBern
- Margret Kiener Nellen
MKSP
BEBern
- Beat Jans
BJSP
BSBasel-Stadt
- Silva Semadeni
SSSP
GRGraubünden
- Pierre-Alain Fridez
PFSP
JUJura
- Claudia Friedl
CFSP
SGSt. Gallen
- Barbara Gysi
BGSP
SGSt. Gallen
- Martina Munz
MMSP
SHSchaffhausen
- Philipp Hadorn
PHSP
SOSolothurn
- Andy Tschümperlin
ATSP
SZSchwyz
- Edith Graf-Litscher
EGSP
TGThurgau
- Jean Christophe Schwaab
JSSP
VDWaadt
- Eric Voruz
EVSP
VDWaadt
- Mathias Reynard
MRSP
VSWallis
- Jacqueline Fehr
JFSP
ZHZürich
- Chantal Galladé
CGSP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Evi Allemann
EASP
BEBern reicht Interpellation ein.
- Das VBS überraschte am 5. Juni 2014 mit der Mitteilung, es wolle "im Hinblick auf das Rüstungsprogramm 2015 oder in einem nachfolgenden Programm" das Aufklärungsdrohnensystem Hermes 900 HFE der Firma Elbit Systems (Israel) beschaffen.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Das VBS überraschte am 5. Juni 2014 mit der Mitteilung, es wolle "im Hinblick auf das Rüstungsprogramm 2015 oder in einem nachfolgenden Programm" das Aufklärungsdrohnensystem Hermes 900 HFE der Firma Elbit Systems (Israel) beschaffen.1
+ 4 mehr
- Wozu dieses Drohnensystem dienen soll und wie es sich sicherheitspolitisch begründen lässt, deutete das VBS mit keinem Wort an.
- Der Typenentscheid überrascht umso mehr, als die Hermes 900 HFE einer sehr viel höheren Leistungsklasse angehört als das Vorgängermodell Aufklärungsdrohnensystem (ADS) 95 Ranger.
- Ist der Bundesrat bereit, zunächst die sicherheitspolitische Analyse zu erstellen (WEA, neuer Sipol B), bevor er das Leistungsprofil definiert, welches das neue Aufklärungsdrohnensystem erfüllen soll?
- Auf welcher konzeptuellen Grundlage und Auswertung traf das VBS die Vorauswahl, ein Drohnensystem für mittlere Flughöhe und lange Flugdauer (MALE) zu beschaffen, statt sich auf taktische unbemannte Drohnen des TUAS-Standards zu konzentrieren?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die erforderlichen sicherheitspolitischen Analysen liegen mit dem Sicherheitspolitischen Bericht 2010 (BBl 2010 5133), dem Armeebericht 2010 (BBl 2010 8871), der Botschaft über die Weiterentwicklung der Armee (Verabschiedung durch den Bundesrat im Herbst) und dem Konzept über den Schutz und die militärische Nutzung des Luftraums (ebenfalls Verabschiedung durch den Bundesrat im Herbst) bereits vor.1
+ 4 mehr
- Das Leistungsprofil für die neue Aufklärungsdrohne entspricht diesen Grundlagen.
- Aufgrund der sicherheitspolitischen Analysen entschied die Armeeführung, die Kernkompetenz ADS zu erhalten.
- Aspekte wie Reduktion von Personalaufwand und Betriebskosten, Ausbaupotenzial, Einsatz unter schwierigen Wetterbedingungen, Minimierung der Lärmemission und Integration in den zivilen Luftraum flossen in die militärischen Anforderungen ein, welche die Grundlage für eine erste Beurteilung von 11 Systemen waren.
- Davon waren etwa 50 Prozent als TUAS (Tactical Unmanned Aerial System) eingestuft.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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