
← Start14.3545 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Werden die Gelder der Arbeitslosenversicherung wirklich zielführend verwendet?
Erledigt
Eingereicht vonSylvia Flückiger-Bäni
SFSVP
AGAargau
Mitunterzeichnende (12)
- Hansjörg Knecht
HKSVP
AGAargau
- Andrea Martina Geissbühler
AGSVP
BEBern
- Hansruedi Wandfluh
HWSVP
BEBern
- Yvette Estermann
YESVP
LULuzern
- Felix Müri
FMSVP
LULuzern
- Pirmin Schwander
PSSVP
SZSchwyz
- Verena Herzog
VHSVP
TGThurgau
- Hansjörg Walter
HWSVP
TGThurgau
- Hans Fehr
HFSVP
ZHZürich
- Natalie Rickli
NRSVP
ZHZürich
- Gregor Rutz
GRSVP
ZHZürich
- Ernst Schibli
ESSVP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Sylvia Flückiger-Bäni
SFSVP
AGAargau reicht Interpellation ein.
- Wer arbeitslos wird, hat Anspruch auf Arbeitslosengelder und auf sogenannte arbeitsmarktliche Massnahmen, die von den jeweiligen RAV angeboten werden mit dem Ziel einer raschen und dauerhaften Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Wer arbeitslos wird, hat Anspruch auf Arbeitslosengelder und auf sogenannte arbeitsmarktliche Massnahmen, die von den jeweiligen RAV angeboten werden mit dem Ziel einer raschen und dauerhaften Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt.1
+ 4 mehr
- Es werden jedoch Zweifel laut, ob die Mittel der ALV in den RAV zielorientiert verwendet werden, und ob die Effektivität von den Angeboten und den Events gewährleistet ist.
- Der Nutzen von wiederholten Bewerbungskursen und fachfremden Ausbildungen muss hinterfragt werden.
- Obwohl das Seco im Rahmen eines nationalen Programms Sprachkurse anbietet, wartet das RAV mit teuren Kursen im Ausland auf.
- Offenbar wird recht grosszügig mit den Mitteln der ALV sowie für die Ausbildungen des RAV-eigenen Personals (Personalfachmann oder -fachfrau) umgegangen.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Gemäss Artikel 119a Aviv sind die Kantone für die Einrichtung und den Betrieb der Regionalen Arbeitsvermittlungszentren und der Logistikstellen für arbeitsmarktliche Massnahmen zuständig.1
+ 4 mehr
- Die im Staatssekretariat für Wirtschaft angegliederte Ausgleichsstelle der Arbeitslosenversicherung (ALV) steuert die Kantone wirkungsorientiert.
- Der Vorsteher des eidgenössischen Departementes für Wirtschaft, Bildung und Forschung schliesst dazu mit allen Kantonen eine wirkungsorientierte Vereinbarung ab.
- Hauptziel dieser Vereinbarung ist die rasche und dauerhafte Wiedereingliederung von arbeitslosen Menschen.
- Da die Kantone mittels eines Benchmarks an diesen Zielen gemessen werden, ist der Anreiz so gesetzt, dass sie die ihnen zur Verfügung stehenden Mittel optimal einsetzen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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