Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Sylvia Flückiger-BäniAGAargau reicht Interpellation ein.
  • Wer arbeitslos wird, hat Anspruch auf Arbeitslosengelder und auf sogenannte arbeitsmarktliche Massnahmen, die von den jeweiligen RAV angeboten werden mit dem Ziel einer raschen und dauerhaften Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Wer arbeitslos wird, hat Anspruch auf Arbeitslosengelder und auf sogenannte arbeitsmarktliche Massnahmen, die von den jeweiligen RAV angeboten werden mit dem Ziel einer raschen und dauerhaften Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt.1
    + 4 mehr
    • Es werden jedoch Zweifel laut, ob die Mittel der ALV in den RAV zielorientiert verwendet werden, und ob die Effektivität von den Angeboten und den Events gewährleistet ist.
    • Der Nutzen von wiederholten Bewerbungskursen und fachfremden Ausbildungen muss hinterfragt werden.
    • Obwohl das Seco im Rahmen eines nationalen Programms Sprachkurse anbietet, wartet das RAV mit teuren Kursen im Ausland auf.
    • Offenbar wird recht grosszügig mit den Mitteln der ALV sowie für die Ausbildungen des RAV-eigenen Personals (Personalfachmann oder -fachfrau) umgegangen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Gemäss Artikel 119a Aviv sind die Kantone für die Einrichtung und den Betrieb der Regionalen Arbeitsvermittlungszentren und der Logistikstellen für arbeitsmarktliche Massnahmen zuständig.1
    + 4 mehr
    • Die im Staatssekretariat für Wirtschaft angegliederte Ausgleichsstelle der Arbeitslosenversicherung (ALV) steuert die Kantone wirkungsorientiert.
    • Der Vorsteher des eidgenössischen Departementes für Wirtschaft, Bildung und Forschung schliesst dazu mit allen Kantonen eine wirkungsorientierte Vereinbarung ab.
    • Hauptziel dieser Vereinbarung ist die rasche und dauerhafte Wiedereingliederung von arbeitslosen Menschen.
    • Da die Kantone mittels eines Benchmarks an diesen Zielen gemessen werden, ist der Anreiz so gesetzt, dass sie die ihnen zur Verfügung stehenden Mittel optimal einsetzen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.3545 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩