Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Ignazio CassisTITessin reicht Interpellation ein.
  • Seit dem Inkrafttreten des KVG am 1. Januar 1996 wird immer wieder von einem ominösen "Leistungskatalog in der Grundversicherung" geredet.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Seit dem Inkrafttreten des KVG am 1. Januar 1996 wird immer wieder von einem ominösen "Leistungskatalog in der Grundversicherung" geredet.1
    + 4 mehr
    • Man munkelt, jede versicherte Person habe Zugang zu medizinischen Leistungen, welche in diesem Katalog aufgelistet seien.
    • Dieser sei eine Art Positivliste.
    • Infolgedessen ist die Bevölkerung davon überzeugt, dass alle Krankenversicherungen in der obligatorischen Grundversicherung eine identische Leistungspalette haben.
    • Der Bundesrat wird hiermit eingeladen, die folgenden Fragen zu beantworten:1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die obligatorische Krankenpflegeversicherung (OKP) bezweckt den solidarisch finanzierten Zugang zu einer qualitativ hochstehenden medizinischen Versorgung für die gesamte Bevölkerung.1
    + 4 mehr
    • Sie hat, mit Blick auf die Rechtsgleichheit, allen Versicherten denselben Leistungsumfang zu bieten.
    • Als Voraussetzung der Kostenvergütung gilt allgemein, dass die Leistungen wirksam, zweckmässig und wirtschaftlich sein müssen (WZW-Kriterien).
    • Für die ärztlichen Leistungen besteht keine abschliessende Positivliste aller Pflichtleistungen.
    • Eine positiv formulierte Liste wäre denn auch nicht angemessen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.3554 — abgerufen 18.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩