
← Start14.3554 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Der Leistungskatalog im KVG existiert nicht. Oder doch?
Erledigt
Eingereicht vonIgnazio Cassis
ICFDP
TITessin
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Ignazio Cassis
ICFDP
TITessin reicht Interpellation ein.
- Seit dem Inkrafttreten des KVG am 1. Januar 1996 wird immer wieder von einem ominösen "Leistungskatalog in der Grundversicherung" geredet.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Seit dem Inkrafttreten des KVG am 1. Januar 1996 wird immer wieder von einem ominösen "Leistungskatalog in der Grundversicherung" geredet.1
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- Man munkelt, jede versicherte Person habe Zugang zu medizinischen Leistungen, welche in diesem Katalog aufgelistet seien.
- Dieser sei eine Art Positivliste.
- Infolgedessen ist die Bevölkerung davon überzeugt, dass alle Krankenversicherungen in der obligatorischen Grundversicherung eine identische Leistungspalette haben.
- Der Bundesrat wird hiermit eingeladen, die folgenden Fragen zu beantworten:1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die obligatorische Krankenpflegeversicherung (OKP) bezweckt den solidarisch finanzierten Zugang zu einer qualitativ hochstehenden medizinischen Versorgung für die gesamte Bevölkerung.1
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- Sie hat, mit Blick auf die Rechtsgleichheit, allen Versicherten denselben Leistungsumfang zu bieten.
- Als Voraussetzung der Kostenvergütung gilt allgemein, dass die Leistungen wirksam, zweckmässig und wirtschaftlich sein müssen (WZW-Kriterien).
- Für die ärztlichen Leistungen besteht keine abschliessende Positivliste aller Pflichtleistungen.
- Eine positiv formulierte Liste wäre denn auch nicht angemessen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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