«Zuerst muss man sich einmal fragen, was eine Regulierung überhaupt für eine Wirkung hätte.»
Auszug
Ich glaube, eine Regulierung ist hier wirklich nicht nötig. Ich bitte Sie also, von einer Regulierung abzusehen und die Motion entsprechend abzulehnen. Zuerst muss man sich einmal fragen, was eine Regulierung überhaupt für eine Wirkung hätte.
«Unser Rat hat meine Motion am 25. September 2014 an die KVF zur Vorberatung überwiesen.»
Auszug
Unser Rat hat meine Motion am 25. September 2014 an die KVF zur Vorberatung überwiesen. Wir haben am 9. Februar dieses Jahres eine engagierte Diskussion geführt, dies mit dem Ergebnis, dass die Kommission die Motion mit 7 zu 6 Stimmen zur Ablehnung empfiehlt.
«Mit der Motion wird der Bundesrat beauftragt, durch eine Änderung der einschlägigen Gesetzgebung sicherzustellen, dass die konzessionierten Sender mit Service-public-Auftrag auch im digitalen Zeitalter auf einem …»
Auszug
«Mit der Motion wird der Bundesrat beauftragt, durch eine Änderung der einschlägigen Gesetzgebung sicherzustellen, dass die konzessionierten Sender mit Service-public-Auftrag auch im digitalen Zeitalter auf einem bevorzugten Kanalplatz verbreitet werden. Die Programmverbreiter sollen also dazu verpflichtet werden, konz…»
«La commission propose, par 7 voix contre 6, de rejeter la motion. Le Conseil fédéral propose également le rejet de la motion.»
«Angenommen gemäss Ordnungsantrag Janiak»Automatisch übersetzt (Französisch)
Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

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«Zuerst muss man sich einmal fragen, was eine Regulierung überhaupt für eine Wirkung hätte.»
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