Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start14.3573 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Must Carry Rule im digitalen Zeitalter

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Claude JaniakBLBasel-Landschaft reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, durch eine Änderung der einschlägigen Gesetzgebung (Art. 59 und 62 RTVG bzw. Art. 55 RTVV bzw. VO des UVEK über Radio und Fernsehen) sicherzustellen, dass die konzessionierten Sender mit Service-public-Auftrag auch im digitalen Zeitalter auf einem bevorzugten Kanalplatz verbreitet werden müssen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Zuerst muss man sich einmal fragen, was eine Regulierung überhaupt für eine Wirkung hätte.»

Auszug

Ich glaube, eine Regulierung ist hier wirklich nicht nötig. Ich bitte Sie also, von einer Regulierung abzusehen und die Motion entsprechend abzulehnen. Zuerst muss man sich einmal fragen, was eine Regulierung überhaupt für eine Wirkung hätte.

16.03.2015, 17:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Unser Rat hat meine Motion am 25. September 2014 an die KVF zur Vorberatung überwiesen.»

Auszug

Unser Rat hat meine Motion am 25. September 2014 an die KVF zur Vorberatung überwiesen. Wir haben am 9. Februar dieses Jahres eine engagierte Diskussion geführt, dies mit dem Ergebnis, dass die Kommission die Motion mit 7 zu 6 Stimmen zur Ablehnung empfiehlt.

16.03.2015, 17:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit der Motion wird der Bundesrat beauftragt, durch eine Änderung der einschlägigen Gesetzgebung sicherzustellen, dass die konzessionierten Sender mit Service-public-Auftrag auch im digitalen Zeitalter auf einem …»

Auszug

«Mit der Motion wird der Bundesrat beauftragt, durch eine Änderung der einschlägigen Gesetzgebung sicherzustellen, dass die konzessionierten Sender mit Service-public-Auftrag auch im digitalen Zeitalter auf einem bevorzugten Kanalplatz verbreitet werden. Die Programmverbreiter sollen also dazu verpflichtet werden, konz…»

16.03.2015, 17:18 · Amtliches Bulletin · Video

«La commission propose, par 7 voix contre 6, de rejeter la motion. Le Conseil fédéral propose également le rejet de la motion.»

16.03.2015, 17:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Angenommen gemäss Ordnungsantrag Janiak»Automatisch übersetzt (Französisch)

25.09.2014, 20:48 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, durch eine Änderung der einschlägigen Gesetzgebung (Art. 59 und 62 RTVG bzw. Art. 55 RTVV bzw. VO des UVEK über Radio und Fernsehen) sicherzustellen, dass die konzessionierten Sender mit Service-public-Auftrag auch im digitalen Zeitalter auf einem bevorzugten Kanalplatz verbreitet werden müssen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Digitalisierungsprozess erfasst sämtliche Verbreitungswege für Radio- und Fernsehprogramme, so auch die Verbreitung über Kabel- und Internet-Leitungen (IP).
    • Historische Anbieter organisieren sich neu, um das Potenzial der neuen Technik besser zu nutzen, derweil neue Akteure mit innovativen Diensten an die Zuschauer herantreten.
    • Neue intelligente Empfangs- und Steuerungsgeräte erschliessen dem Publikum neue Erlebnis- und Konsummöglichkeiten.
    • Der Bundesrat begrüsst die Entwicklung hin zur digitalen Programmverbreitung, denn sie führt zu einer Steigerung der Angebots- und Meinungsvielfalt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.3573 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩