Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Chantal GalladéZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, Artikel 113 des Militärgesetzes so zu ergänzen, dass die Überlassung der persönlichen Waffe auch Personen verweigert werden kann, die wiederholt extreme, gewaltverherrlichende Ideologien geäussert oder zur Schau gestellt haben.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Die Motion Galladé geht eigentlich auf ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes zurück.»

Auszug

Die Motion Galladé geht eigentlich auf ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes zurück. Wir haben in einem Fall einem Angehörigen der Armee die Waffe verweigert, der mit Nazi-Emblemen um sich geschmissen hatte bzw. entsprechend tätowiert war.

15.12.2015, 13:10 · Amtliches Bulletin · Video

«Da die Motionärin entschuldigt ist, erteile ich das Wort Herrn Bundesrat Maurer.»

15.12.2015, 13:10 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Artikel 113 des Militärgesetzes so zu ergänzen, dass die Überlassung der persönlichen Waffe auch Personen verweigert werden kann, die wiederholt extreme, gewaltverherrlichende Ideologien geäussert oder zur Schau gestellt haben.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Artikel 113 des Militärgesetzes (MG) hat zum Ziel, Gewaltdelikte mit Armeewaffen zu verhindern.
    • Die Armee soll nur Personen, bei denen kein erhöhtes Gewaltpotenzial festgestellt wird, eine persönliche Waffe überlassen.
    • Bei der Personensicherheitsprüfung zur Beurteilung des Gewaltpotenzials geht es nicht darum, Personen mit extremen Ansichten die Armeewaffen zu verweigern und damit aus der Armee auszuschliessen.
    • Nicht das Gedankengut einer Person, sondern die damit einhergehenden Risiken der missbräuchlichen Verwendung von Armeewaffen stehen im Fokus der Analyse.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.3589 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 15.12.2015 — Wintersession 2015 · 82:98 (8 Enth.)
    ↩