Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start14.3657 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Drohneneinsatz beim Militär. Die Schweiz soll den Prozess für eine internationale Regulierung einleiten

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Carlo SommarugaGEGenf reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, einen internationalen Regulierungsprozess für den Einsatz von Drohnen einzuleiten.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, einen internationalen Regulierungsprozess für den Einsatz von Drohnen einzuleiten.1
    + 1 mehr
    • Dieser Prozess soll unter Berücksichtigung des Kriegsrechts und der Achtung der Menschenrechte und entweder im Rahmen der Uno, durch eine Erweiterung der Genfer Konventionen oder des Übereinkommens über bestimmte konventionelle Waffen (CCW) oder auf jedem anderen dafür geeigneten Weg erfolgen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Bewaffnete und unbewaffnete Drohnen finden zunehmend Anwendung durch Sicherheitskräfte und Behörden weltweit.
    • Der Bundesrat ist der Ansicht, dass weder Drohnen noch der Einsatz bewaffneter Drohnen, inklusive Angriffe durch Drohnen, als solche gemäss Völkerrecht verboten sind.
    • Die rechtlichen Regeln müssen jedoch bei jeder Anwendung von Waffengewalt eingehalten werden.
    • Der existierende Rechtsrahmen, insbesondere die Menschenrechte und das humanitäre Völkerrecht, regelt Luftangriffe, einschliesslich Drohnenangriffe, in umfassender Weise.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.3657 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩