
← Start14.3657 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Drohneneinsatz beim Militär. Die Schweiz soll den Prozess für eine internationale Regulierung einleiten
Erledigt
Eingereicht vonCarlo Sommaruga
CSSP
GEGenf
Mitunterzeichnende (13)
- Cédric Wermuth
CWSP
AGAargau
- Evi Allemann
EASP
BEBern
- Eric Nussbaumer
ENSP
BLBasel-Landschaft
- Silva Semadeni
SSSP
GRGraubünden
- Claudia Friedl
CFSP
SGSt. Gallen
- Martina Munz
MMSP
SHSchaffhausen
- Philipp Hadorn
PHSP
SOSolothurn
- Jean Christophe Schwaab
JSSP
VDWaadt
- Eric Voruz
EVSP
VDWaadt
- Mathias Reynard
MRSP
VSWallis
- Jacqueline Fehr
JFSP
ZHZürich
- Martin Naef
MNSP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Carlo Sommaruga
CSSP
GEGenf reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, einen internationalen Regulierungsprozess für den Einsatz von Drohnen einzuleiten.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, einen internationalen Regulierungsprozess für den Einsatz von Drohnen einzuleiten.1
+ 1 mehr
- Dieser Prozess soll unter Berücksichtigung des Kriegsrechts und der Achtung der Menschenrechte und entweder im Rahmen der Uno, durch eine Erweiterung der Genfer Konventionen oder des Übereinkommens über bestimmte konventionelle Waffen (CCW) oder auf jedem anderen dafür geeigneten Weg erfolgen.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Bewaffnete und unbewaffnete Drohnen finden zunehmend Anwendung durch Sicherheitskräfte und Behörden weltweit.
- Der Bundesrat ist der Ansicht, dass weder Drohnen noch der Einsatz bewaffneter Drohnen, inklusive Angriffe durch Drohnen, als solche gemäss Völkerrecht verboten sind.
- Die rechtlichen Regeln müssen jedoch bei jeder Anwendung von Waffengewalt eingehalten werden.
- Der existierende Rechtsrahmen, insbesondere die Menschenrechte und das humanitäre Völkerrecht, regelt Luftangriffe, einschliesslich Drohnenangriffe, in umfassender Weise.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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